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Asylpolitik Dänemark will Asylzentren im Ausland errichten

  • Das dänische Parlament hat am Donnerstag ein Gesetz verabschiedet, das Asylzentren in anderen Ländern möglich macht.
  • Damit können die Behörden Asylbewerber in Drittländer fliegen, wo sie darauf warten müssen, dass ihr Antrag in Dänemark behandelt wird.
  • Der Gesetzesvorschlag kam von den regierenden Sozialdemokraten und Ministerpräsidentin Mette Frederiksen.

Im Parlament wurde der Vorschlag mit Hilfe der liberalen Partei Venstre verabschiedet. Bislang habe die Regierung Gespräche mit Ruanda, Tunesien, Äthiopien und Ägypten geführt, berichtete die Zeitung «Jyllands Posten». Konkrete Absprachen für den Bau von Auffanglagern seien aber noch nicht getroffen worden. Venstre hatte durchgesetzt, dass entsprechende Verträge mit den Ländern vom Parlament gutgeheissen werden müssen.

Mette Frederiksen
Legende: Der Gesetzesvorschlag, den das Parlament verabschiedet hat, kommt von der Regierung unter der Führung der Sozialdemokratin Mette Frederiksen. Keystone

Wer seinen Antrag auf Asyl bewilligt bekommt, kann trotzdem nicht darauf bauen, nach Dänemark zu kommen. Geplant ist, dass die betreffende Person in dem Land bleibt oder in ein Flüchtlingslager der UN verlegt wird.

Das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen UNHCR hatte die Pläne im Vorfeld kritisiert. «Eine Verlegung des Asylverfahrens und des Schutzes von Flüchtlingen in ein anderes Land ausserhalb Europas ist keine verantwortungsvolle und nachhaltige Lösung – und widerspräche auch den Grundsätzen, auf denen die internationale Flüchtlingszusammenarbeit beruht», sagte der Vertreter der nordischen und baltischen Länder, Henrik Nordentoft.

Echo der Zeit, 30.05.2021, 18 Uhr ; 

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