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Kann auch weiterhin Erdöl exportieren: eine Raffinerie in Teheran.
Legende: Kann auch weiterhin Erdöl exportieren: eine Raffinerie in Teheran. Keystone
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Atomdeal mit Iran US-Sanktionen gegen Iran bleiben ausgesetzt

  • Das Weisse Haus hat die Sanktionen gegen den Iran für weitere 120 Tage ausgesetzt.
  • Damit bleibt das Atomabkommen, das die Vetomächte des UNO-Sicherheitsrates und Deutschland im Jahr 2015 abgeschlossen haben, in Kraft.
  • US-Präsident Donald Trump hat in den vergangenen Monaten mehrmals angekündigt den Atomdeal aufzukündigen.
Audio
Analyse des Trump-Entscheids zu Iran-Sanktionen
01:03 min, aus HeuteMorgen vom 13.01.2018.
abspielen. Laufzeit 01:03 Minuten.

Die Tatsache, dass US-Präsident Donald Trump am 13. Oktober dem Iran bescheinigt hatte, den Atomdeal nicht einzuhalten, bleibt somit zunächst ohne konkrete Auswirkungen. Es wurde erwartet, dass Trump diese Einschätzung des Atomabkommens am Samstag fristgerecht wiederholen wird.

Die Sanktionen der USA sind ausgesetzt, seit sich die Vetomächte des UNO-Sicherheitsrates sowie Deutschland mit dem Iran 2015 auf ein Atomabkommen einigten. Seitdem muss der US-Präsident alle 120 Tage entscheiden, ob dies auch weiterhin gelten soll. Eine Wiederaufnahme der Sanktionen würde einer einseitigen Aufkündigung des Atomabkommens gleichgekommen.

Washington kommt mit der Entscheidung Forderungen der europäischen Partner nach. Noch am Donnerstag hatte sich Frankreichs Präsident Emmanuel Macron in einem persönlichen Telefonat mit Trump für die Aufrechterhaltung des Abkommens eingesetzt.

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3 Kommentare

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  • Kommentar von Hans Bernoulli  (H.Bernoulli)
    Die USA hören auf die Forderungen der Europäer? Bemerkenswert, hatte dies anders eingeschätzt.
    1. Antwort von Stefan von Känel  (Trottel der feinen Gesellschaft)
      Die Rechtslage liess wenig Spielraum. Die einseitige Kündigung der USA wäre einem Vertragsbruch gleichgekommen und wäre den Bevölkerungen vor dem Hintergrund eines wahhabitischen Verbündeten schwer zu verkaufen gewesen. Trump hat wieder mal aus der Hüfte geschossen und musste verdienterweise zurückrudern.
  • Kommentar von antigone kunz  (antigonekunz)
    Ja, schon klar, die USA wollen ihr Frackingöl auf den Markt halten. Die USA hatten es noch nie gern, wenn sich Länder erdreisten eine eigen Politik zu machen und schon gar nicht eine Entwicklung zu machen, die sie politisch und wirtschaftlich stabilisiert.