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International Atomverhandlungen nehmen nächste Hürde

Die Zeit drängt: Bis Ende Juni müssen die Atomverhandlungen mit dem Iran abgeschlossen sein, ansonsten droht das Scheitern. Eine Einigung rückt in greifbare Nähe.

Legende: Video Grosses Sicherheitsaufgebot bei den Atom-Gesprächen in Genf abspielen. Laufzeit 00:23 Minuten.
Aus News-Clip vom 31.05.2015.

Die Atomverhandlungen mit dem Iran sind einen Zwischenschritt weiter. Deutschland und die UNO-Vetomächte USA, Russland, China, Grossbritannien sowie Frankreich haben sich auf ein Verfahren verständigt, wie einmal gelockerte Sanktionen gegen den Iran wieder eingeführt werden könnten, sollte das Land gegen Vereinbarungen verstossen. Dies bestätigten Vertreter der westlichen Staaten gegenüber Reuters. Damit ist eine weitere Hürde aus dem Weg geräumt, ein endgültiges Abkommen zu unterschreiben.

Der Westen wirft dem Iran seit Jahren vor, unter dem Deckmantel eines Kernenergie-Programms in den Besitz von Atomwaffen kommen zu wollen. Teheran bestreitet solche Pläne. Anfang April hatten sich die beteiligten Staaten auf Eckpunkte für eine Beschränkung des iranischen Atomprogramms geeinigt. Im Gegenzug sollen die Sanktionen aufgehoben werden.

Einzelheiten für ein endgültiges Abkommen sollen bis zum 30. Juni geklärt sein. Doch Diplomaten schliessen nicht aus, dass es länger dauern könnte.

Jetzt ist Teheran am Zug

Den westlichen Regierungsvertretern zufolge wird sich ein Sondergremium mit potenziellen Verstössen des Iran befassen. Dieses werde Anschuldigungen bewerten und eine nicht-verbindliche Empfehlung aussprechen. Die Internationale Atomenergiebehörde IAEA wird zudem weiter regelmässig über das Atomprogramm im Iran Bericht erstatten. Sollten so Verstösse festgestellt werden, würden Sanktionen wieder in Kraft treten.

Die technischen Details sind allerdings noch nicht bekannt. Der Westen besteht darauf, dass dies ohne Abstimmung im UNO-Sicherheitsrat über die Bühne geht, um einem möglichen Veto von Russland oder China aus dem Weg zu gehen.

Verhandlungen in Genf

Laut den westlichen Regierungsvertretern muss nun noch der Iran dem Verfahren zustimmen. Ein hochrangiger Diplomat des Landes sagte, Teheran werde sich mehrere Optionen dazu anschauen.

Am Samstag traf sich US Aussenminister John Kerry mit seinem iranischen Amtskollegen Sarif in Genf. Rund sechs Stunden dauerten die Gespräche. Sie erreichten allerdings noch keinen Durchbruch.

«Nach wie vor gibt es Differenzen», sagte der stellvertretende iranische Chefunterhändler Abbas Araktschi nach dem Gespräch. Nach seinen Angaben sollen die Verhandlungen in der kommenden Woche auf Expertenebene weitergehen.

Velounfall von Kerry

Der amerikanische Aussenminister John Kerry liegt in Genf im Spital. Er ist beim Velofahren in Hoch-Savoyen gestürzt und hat sich einen Oberschenkelbruch
zugezogen.

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