Zum Inhalt springen

Header

Audio
Trump hinterfragt Legitimität der anstehenden Präsidentschaftswahlen
Aus SRF 4 News aktuell vom 04.08.2020.
abspielen. Laufzeit 09:50 Minuten.
Inhalt

Attacke gegen Briefwahlen Trump hat einen neuen Gegner: die Post

Der US-Präsident schürt Ängste vor Unregelmässigkeiten bei den Präsidentschaftswahlen. Nicht ohne Hintergedanken.

Rund eine Viertelstunde trat US-Präsident Donald Trump am Montag vor die Medien im Weissen Haus. Kernbotschaft eines wortreichen Auftritts, indem er seine Corona-Politik verteidigte und den Blick auf die anstehenden Präsidentschaftswahlen richtete: Der Urnengang im November droht zur Farce zu werden.

Video
Trump: «Briefwahlen werden gewaltige Peinlichkeit für die USA»
Aus News-Clip vom 04.08.2020.
abspielen

Hintergrund des präsidialen Rundumschlags: Aufgrund der fortschreitenden Corona-Epidemie in den USA betrachten diverse Bundesstaaten die Briefwahl als Möglichkeit, die Präsidentschaftswahlen sicher durchzuführen.

Trump wehrt sich derzeit mit einer Armada an Argumenten gegen das Vorhaben – und sinnierte zuletzt gar darüber, die Wahlen ganz einfach zu verschieben. Denn sonst drohe die «ungenauste und betrügerischste Wahl» der amerikanischen Geschichte.

Nun warnt Trump davor, dass die amerikanische Post der Aufgabe nicht gewachsen sei. «Wie soll die Post das hinkriegen?», fragte er die Journalisten in Washington rhetorisch. Und kündigte an, den Bundesstaat Nevada wegen eines Gesetzes zu verklagen, das ermöglicht, vor den Wahlen Stimmzettel an alle Wähler zu verschicken.

«Nächtlicher Putsch in Nevada: Wir sehen uns im Gerichtssaal!»

Kritiker werfen Trump vor, dass er bereits für den Fall einer Wahlniederlage vorsorgen will, indem er die Rechtsmässigkeit des Urnengangs in Zweifel zieht. Allerdings: Die administrativen Voraussetzungen für nationale Briefwahlen sind tatsächlich nicht optimal.

Logistischer Supergau?

«Briefwahlen haben in den USA keine Tradition», erklärt die Politikwissenschaftlerin Christiane Lemke von der Leibniz-Universität in Hannover. Insofern sei die Kritik nicht komplett aus der Luft gegriffen. «Hinzu kommt die Befürchtung, dass die Post nicht rechtzeitig ausgeliefert wird.»

Diesbezüglich habe es schon bei den Vorwahlen in den letzten Monaten Probleme gegeben – etwa in der Metropole New York, wo die Wahlunterlagen laut Medienberichten zu spät eintrafen oder wegen falscher Frankierung für ungültig erklärt wurden.

Nur wenig Erfahrung mit Briefwahlen

Box aufklappenBox zuklappen

US-Wählerinnen und -Wähler werden nicht etwa über die Einwohnerämter registriert und bekommen Wahlunterlagen so automatisch zugestellt. Die Registrierung läuft über den Führerschein. «Daher gibt es keine allgemeinen Wahlregister», so Lemke. Dazu kommt: Die Wahlsysteme und -methoden unterscheiden sich in vielen Bundesstaaten. «Derzeit sehen auch nur fünf Staaten die Briefwahl als normalen Vorgang vor, einige andere erlauben sie in Ausnahmefällen.»

Bei Trump und den Republikanern grassieren noch ganz andere Ängste in Bezug auf Briefwahlen, erklärt Lemke: «Sie fürchten, dass ethnische Minderheiten wie Afroamerikaner oder Menschen mit weniger Ressourcen, die etwa kein Auto besitzen, um zum Wahllokal zu fahren, vermehrt wählen könnten.»

Tatsächlich belege die empirische Erfahrung, dass eine höhere Wahlbeteiligung den Demokraten nützen würde. Trump warnte zuletzt auch wiederholt vor Betrug durch die Briefwahl. «Hier wird mit Nebelkerzen um sich geworfen», sagt die Politologin zu derartigen Verlautbarungen.

Wird Trump eine Niederlage akzeptieren?

In den Corona-geplagten USA gibt es ganz andere Problemstellungen: Ebbt die Epidemie nicht ab, dürfte es Wählerinnen und Wähler geben, die sich dem Gedränge vor den Urnen nicht aussetzen wollen. Auch die Rekrutierung von Wahlhelfern könnte erschwert werden. «Deswegen gab es schon bei den Vorwahlen weniger Wahllokale und lange Schlangen», so Lemke. Was wiederum die Ansteckungsgefahr erhöht.

Für die Politologin ist deshalb klar: «Aus meiner Sicht wäre die Briefwahl die vernünftigste Art zu wählen im November.» Allerdings wertet auch sie Trumps scharfe Rhetorik so, dass er – gerade bei einer knappen Wahlniederlage im Herbst – das Ergebnis auf juristischem Weg anfechten würde. «Er ist ohnehin ein sehr klagefreudiger Präsident.» Ein abgewählter Trump dürfte sich also kaum auf leisen Sohlen verabschieden.

SRF 4 News, 04.08.2020, 11:35 Uhr;

Jederzeit top informiert!
Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden.
Schliessen

Jederzeit top informiert!

Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden. Mehr

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren. Weniger

Sie haben diesen Hinweis zur Aktivierung von Browser-Push-Mitteilungen bereits mehrfach ausgeblendet. Wollen Sie diesen Hinweis permanent ausblenden oder in einigen Wochen nochmals daran erinnert werden?

Meistgelesene Artikel

Nach links scrollen Nach rechts scrollen

29 Kommentare

Navigation aufklappen Navigation zuklappen

Sie sind angemeldet als Who ? (whoareyou) (abmelden)

Kommentarfunktion deaktiviert

Uns ist es wichtig, Kommentare möglichst schnell zu sichten und freizugeben. Deshalb ist das Kommentieren bei älteren Artikeln und Sendungen nicht mehr möglich.

  • Kommentar von Walter Wieser  (Walt)
    Warum liest man hier nichts ueber die laufende Untersuchung bezueglich des "Crossfire Hurricane" Skandals? Gerade jetzt ist eine Anhoerung im Capitol Hill ueber dieses Thema im Gange.
    1. Antwort von Reto Blatter  (against mainstream)
      Weil die Medien in Europa die Berichte von CNN, NYT oder WP übernehmen ohne zu realisieren, dass diese Medien nur noch als Sprachrohre der Demokraten dienen. In der USA ist dies hinlänglich bekannt. Deshalb geniessen Sender wie FOX die grössten Zuschauerzahlen. Obwohl in diesem Sender immer wieder auch die Meinungen der Demokraten präsentiert werden, wird FOX bei uns als Rechts kritisiert. Darum bitte die Beiträge selber anschauen und sich danach eine eigene Meinung bilden.
  • Kommentar von Reto Blatter  (against mainstream)
    Im Bericht wird ja auf die Probleme der Briefwahl in den Staaten, welche diese bis jetzt noch nicht eingeführt haben, eingegangen und die Bedenken des Präsidenten bestätigt. Wieso jetzt DT für seine korrekte Aussage kritisiert wird ist mir ein Rätsel. Dabei gäbe es soviel zu Biden und den Dems zu berichten. Da haben wir die Russland Affäre, das Anti Polizei Gehabe, den Druck die Schulen zu schliessen und die Wirtschaft runter zu fahren und der Unwille Biden’s sich der Öffentlichkeit zu stellen.
  • Kommentar von Lily Mathys  (Alle vergeben)
    NOR berichtete am 13.7.2020 von 65‘000 Stimmcouvert, die wegen Verzögerung bei der Post nicht gezählt wurden. Zudem reicht der Führerschein zum wählen. Weitere Registration gibt es nicht.
    Zur Info: NPR ist das öffentliche Radio der USA.