- Die Afrikanische Union (AU) verschärft ihren Kurs gegenüber den Putschisten in Niger.
- Knapp einen Monat nach dem Militärputsch in Niger hat die AU die Mitgliedschaft des westafrikanischen Landes suspendiert.
- Zudem rief sie ihre Mitglieder dazu auf, alles zu vermeiden, was die Militärregierung in Niamey legitimieren könnte.
Die Entscheidung gelte bis zur Wiederherstellung der verfassungsmässigen Ordnung in Niger, teilte die AU mit und bezog sich dabei auf ein Treffen des AU-Sicherheitsrates in der vergangenen Woche.
Die AU forderte die Militärs in Niger erneut auf, den seit dem Putsch im Juli festgesetzten Präsidenten Mohamed Bazoum unverzüglich freizulassen. Die Organisation warnte ausserdem alle nicht-afrikanischen Länder, sich in den Konflikt einzumischen.
Die AU unterstütze zudem die Bemühungen der westafrikanischen Staatengemeinschaft Ecowas, die verfassungsmässige Ordnung in Niger wiederherzustellen, heisst es in der Mitteilung.
Ecowas hatte am Montag die Vorschläge der nigrischen Militärs für eine bis zu dreijährige Übergangsphase für die Rückkehr zur Demokratie zurückgewiesen. Um die verfassungsgemässe Ordnung wiederherzustellen, ist Ecowas zu einem militärischen Eingreifen im Niger bereit: Unter anderem hat sie beschlossen, eine Bereitschaftstruppe für eine mögliche Militärintervention zu aktivieren.
Bislang setzt Ecowas, zu der 15 westafrikanische Länder gehören, aber auf eine diplomatische Lösung des Konflikts. Die AU will nun die möglichen wirtschaftlichen, sozialen und sicherheitspolitischen Konsequenzen der Aufstellung einer Bereitschaftstruppe prüfen.
Algerien lehnt angebliche französische Bitte ab
Unterdessen lehnte Algerien eine angebliche französische Bitte um einen Überflug für einen Einsatz in Niger ab. Algerien sei gegen jede ausländische militärische Intervention in Niger und befürworte diplomatische Mittel zur Wiederherstellung der verfassungsgemässen Ordnung, hiess es im staatlichen Rundfunk.
Frankreich hat rund 1500 Soldaten in Niger stationiert. Welches Ziel der laut Algerien erbetene Überflug haben sollte, blieb zunächst offen. Das französische Militär wies die Darstellung Algeriens zurück. Es sei kein Antrag auf Nutzung des algerischen Luftraums gestellt worden, erklärte die Militärführung.
Vor knapp einem Monat haben Putschisten unter der Führung des Generals Abdourahamane Tiani den nigerianischen Präsident Bazoum gestürzt. Sie haben eine Klage gegen ihn wegen Hochverrats angekündigt. Bazoums Wahl im Jahr 2021 war der erste demokratische Machtwechsel in Niger, in dem das Militär seit der Unabhängigkeit von Frankreich 1960 viermal geputscht hat.
