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Linienflugzeug aus Istanbul mit den mutmasslichen IS-Angehörigen
Aus News-Clip vom 02.01.2020.
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Aus Türkei abgeschoben IS-Verdächtige sind nicht in Haft

  • Drei Schweizer IS-Verdächtige sind am Donnerstagabend von der Türkei in die Schweiz überstellt worden.
  • Die Bundesanwaltschaft hat gegenüber SRF News bestätigt, dass es sich bei den Personen um ein Schweizer Ehepaar mit Kleinkind handelt.
  • Sie hat ein Strafverfahren wegen mutmasslichen Verstosses gegen das IS-Gesetz eröffnet. Die Personen sind nicht in Haft genommen worden.

Laut türkischen Behörden geschah die Rückführung in Kooperation mit dem Schweizer Aussendepartement. Es ist das erste Mal, dass die Türkei Schweizer IS-Verdächtige in ihr Heimatland zurückführt.

Die Bundesanwaltschaft (BA) unterstreicht, dass sich die Personen nicht im Kriegsgebiet des sogenannten Islamischen Staates (IS) aufgehalten haben, also weder in Syrien noch im Irak. Entsprechend handle es sich nicht um «IS-Rückkehrer».

Wie die BA weiter mitteilte, hatte sich die Familie in der Türkei niedergelassen. Die Personen wurden von den türkischen Behörden im Rahmen von fremdenpolizeilichen Massnahmen ausgewiesen. Nach ihrer Ankunft in der Schweiz wurden sie von Vertretern der Schweizer Sicherheitsbehörden befragt.

In Haft genommen wurden die Personen nicht. Die BA führt aber ein Strafverfahren wegen mutmasslichen Verstosses gegen das IS-Gesetz. Es gilt die Unschuldsvermutung.

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Aus dem Archiv: Schweizer IS-Kämpfer im Terroristengefängnis
Aus Rundschau vom 18.12.2019.
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In der Schweiz laufen rund 60 bis 70 Strafverfahren gegen Terror-Sympathisanten, die etwa im Internet Propaganda für Terrororganisationen betrieben haben. Das verstösst gegen das Bundesgesetz über das Verbot der Gruppierungen «Al-Qaida» und «Islamischer Staat» sowie verwandter Organisationen.

Parallel dazu sind die Namen einiger IS-Kämpfer mit Schweizer Pass bekannt, die in Syrien in Haft sind. In die Schweiz zurückgebracht wurden von ihnen bislang niemand. Justizministerin Karin Keller-Sutter hat sich dagegen ausgesprochen. Sie will, dass diese Kämpfer vor Ort vor Gericht gestellt werden.

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78 Kommentare

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  • Kommentar von L. Leuenberger  (L.L.)
    Wer trägt die Verantwortung falls sie rückfällig werden...?
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    1. Antwort von Josef Graf  (Josef Graf)
      In welcher Beziehung rückfällig, Herrn oder Frau Leuenberger? Ein zweites Kind bekommen und/oder zurück in die Türkei reisen? Dass die drei Personen oder eine oder zwei von Ihnen überhaupt etwas Strafbares gemacht haben und was genau, muss ja zuerst noch untersucht werden.
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  • Kommentar von Beppie Hermann  (Eine rechte Grüne)
    A.Krebs "Es sind nun einmal CH Bürger" Nein, nicht nur! Laut Fedpol-Analyse ist eine markante Mehrheit der Dschihdisten von 60% nicht in der CH geboren, also kaum Nur-CH-Bürger, auch die Frau im gestrigen Bericht ist Französin. Sie gehören mE alle, wie auch Pädophile in Thailand usf, dort bestraft, wo sie ihre Verbrechen begangen haben. Auch andere europ.Länder entziehen Pässe. Sie schrieben, Sie nehmen es mir nicht übel, dass ich Sie mit "Frau" ansprach... ich umgekehrt auch nicht, s/Nickname.
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    1. Antwort von Krebs Alfred  (A.Santiago)
      Frau Hermann. Bei allen die einen zweiten Pass haben ist für mich selbstverständlich, dass ihnen der Schweizerpass entzogen wird. Dies ist für mich kein Thema! Aber für die anderen, die nur den Schweizerpass haben sind wir Schweizer verantwortlich. Der Frau kann man ja jetzt den Schweizerpass entziehen und dann nach Frankreich abschieben. Die Schweizerpolitik hat halt zulange abgewartet, als sofort den Betroffenen den Pass zu entziehen. Wie Sie sehen haben wir fast das gleiche Ziel.
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  • Kommentar von Christa Wüstner  (Saleve2)
    Die genauen Hintergründe sind nicht bekannt. Aber sie haben sich bewusst dem IS angeschlossen. Schon das alleine reicht, sie in Haft zu nehmen, bis auch das genaue Umfeld überprüft ist.ich empfinde das der Bevölkerung gegenüber nicht richtig. Man kann
    nicht in einen Kopf sehen, was sich dort abspielt. Ganz nach dem Lied : Die Gedanken
    sind frei, wer kann sie erraten........
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