Es geht nicht mehr um Science-Fiction, es geht um Waffen, die schon sehr bald Realität werden. Killerroboter gelten gar als die dritte Revolution der Kriegsführung, nach der Erfindung des Schwarzpulvers und jener der Atombombe. Killerroboter werden daher zunehmend als akute Bedrohung wahrgenommen. «Als ich zum ersten Mal davon hörte, bin ich zutiefst erschrocken», sagt die amerikanische Friedensnobelpreisträgerin Jody Williams.
Autonomen Waffensysteme sind politisch inakzeptabel, moralisch verwerflich und sind zu verbieten.
Für UNO-Generalsekretär Antonio Guterres sind Maschinen, die selber entscheiden können, ob sie töten oder nicht, «politisch inakzeptabel, moralisch verwerflich und seien zu verbieten». Dutzende von Ländern fordern inzwischen ein Verbot autonomer Waffensysteme. Ebenso das Kampagne-Netzwerk «Stoppt Killerroboter», Menschenrechtsorganisationen und viele Völkerrechtler. Das Internationale Komitee vom Roten Kreuz IKRK verlangt zumindest sehr strenge Regeln.
Sie alle sprechen von einer noch weiteren Entmenschlichung des Krieges und bemängeln, für einen fehlgeleiteten Killerroboterangriff könne am Ende niemand zur Verantwortung gezogen werden. Jody Williams: «Man kann ja nicht eine autonom operierende Drohne vor Gericht ziehen. Oder die Person, die sie, vielleicht Monate zuvor, programmiert hat oder die Herstellerfirma...»
Verhandeln über Verhandlungen
All die Verbotsbefürworter hoffen deshalb nun auf die Regierungen, die jetzt – nicht zum ersten Mal – in Genf im Rahmen des Abkommens über besondere Waffen verhandeln. Das heisst: Noch verhandeln sie erst darüber, ob überhaupt formelle Verhandlungen über ein Verbot oder zumindest für strenge Regeln aufgenommen werden.
Selbst wenn wir keine solchen Waffen entwickeln würden, tun es andere. Es gibt überall in der Welt böse Menschen.
Der Widerstand ist gross. Er kommt vor allem von jenen Staaten, die bereits in der Entwicklung autonomer Waffensysteme weit fortgeschritten sind: aus den USA, Russland, China, Grossbritannien oder Israel. Es geht um gegenseitiges Misstrauen und militärische Macht. Für Russlands Staatschef Wladimir Putin beherrscht die Welt, wer bei der künstlichen Intelligenz führend ist. Der amerikanische Ex-General und heutige Universitätsdozent Charles Dunlap sagt: «Selbst wenn wir keine solchen Waffen entwickeln würden, tun es andere. Es gibt überall in der Welt böse Menschen.»
Viele Befürworter bezeichnen Killerroboter gar als «menschlicher», weil sie präziser seien als menschengesteuerte und weil Programme nüchterner entscheiden würden. Zudem verlange das Völkerrecht nicht, dass bei Fehlern ein Mensch haftbar gemacht werden könne. Angeklagt werden könne ja ein Staat. Deshalb sind die Erwartungen in die neuerlichen Gespräche in Genf bescheiden, zumal sich viele Länder ducken.
Die meisten europäischen Staaten etwa wollen es sich nicht mit ihrem Nato-Partner USA verderben und nehmen deshalb keine Gegenposition zu Washington ein. Die Schweiz versteht sich zwar wegen der Genfer Konventionen als Hüterin des humanitären Völkerrechts und möchte klare Regeln, lehnt aber ein Killerroboter-Verbot ab.
