Beim Treffen der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel mit dem russischen Staatspräsidenten Wladimir Putin in Sotschi am Schwarzen Meer haben sich beide für eine enge Zusammenarbeit ausgesprochen.
«Russland ist natürlich ein wichtiger Partner», sagte Merkel. Auch für Putin ist Deutschland «führender internationaler Partner, trotz der bekannten politischen Schwierigkeiten».
Schwelender Ukraine-Konflikt
Bei einer gemeinsamen Medienkonferenz bekannte sich Putin zum Friedensprozess für die Ostukraine; «Das ‹Normandie›-Format (Deutschland, Frankreich, Russland und die Ukraine) muss auch über die Präsidentenwahl in Frankreich hinaus seine Arbeit fortsetzen.»
Auch Merkel will trotz der geringen Fortschritte am Abkommen von Minsk zur Lösung der Ukraine-Krise festhalten: «Es fehlt an der Umsetzung und nicht an Abkommen.»
Wie Putin lobte auch Merkel den Einsatz der Beobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Die OSZE leiste «hervorragende Arbeit». In der Ostukraine bekämpfen sich ukrainische Regierungstruppen und prorussische Separatisten. Der Westen sieht Moskau in der Pflicht, Druck auf die Separatisten auszuüben, damit diese den Minsk-Plan umsetzen.
Syrien-Krieg nur angesprochen
Zur Situation im Syrien-Krieg sagte Merkel, es müsse alles für einen Waffenstillstand getan werden. Am Konzept sogenannter Sicherheitszonen sollte deshalb weiterhin gearbeitet werden. Putin betonte, der Syrien-Konflikt könne nicht ohne die USA gelöst werden.
Merkel und Putin wollen in Sotschi auch über die Traktanden des anstehenden G20-Gipfels beraten. Die Konferenz der wichtigen Industrie- und Schwellenländer findet Anfang Juli in Hamburg statt. Darüber wolle er mit Merkel am Abend im Detail sprechen, sagte Putin.
