Wann werden die deutschen Soldaten aus Incirlik abgezogen? Nächste Woche ist vorgesehen, dass die deutsche Regierung den Abzug der deutschen Soldaten aus Incirlik beschliessen wird. Gleichzeitig soll der Umzug der Truppen nach Jordanien beschlossen werden. Eine Woche später dürfte der Bundestag nachziehen. «Für den Abzug aus Incirlik werden alle im Parlament sein – für den Umzug nach Jordanien nicht», sagt SRF-Korrespondent Peter Voegeli. Da sich aber nur die Linke generell gegen Militäreinsätze stellt, dürfte auch die Verschiebung der Truppen beschlossen werden.
Was bedeutet die Verschiebung nach Jordanien? Die sechs Tornado-Aufklärungsflugzeuge und das Tankflugzeug der Bundeswehr, die jetzt in der Türkei stationiert sind, können während zwei Monaten nicht eingesetzt werden. Strategisch war zwar der Stützpunkt in der Türkei die erste Wahl, die Einsätze können aber auch von Jordanien aus absolviert werden.
Was bedeutet dies für die deutsch-türkischen Beziehungen? Die Beziehungen sind und bleiben schwierig: Das Nato-Mitglied Deutschland verlegt seine Truppen aus dem Nato-Land Türkei in das Nicht-Nato-Land Jordanien. Dies, obwohl man gemeinsam den IS bekämpft. Nach seinem jüngsten Besuch kritisierte der deutsche Aussenminister Sigmar Gabriel zudem die Menschenrechtslage in der Türkei deutlich. «Es gibt zwischen der Türkei und Deutschland so viele Konfliktherde wie schon lange nicht mehr», sagt Peter Voegeli.
