Wegen illegaler Raketentests Bislang schärfste Sanktionen gegen Nordkorea verhängt

Ausfuhr-Stopp für Kohle, Eisen, Blei und Fisch: Der UNO-Sicherheitsrat beschliesst eine umfassende Handelsblockade.

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Bildlegende: Weitere Sanktionen kommen auf den nordkoreanische Diktator Kim Jong Un zu. Keystone

  • Der UNO-Sicherheitsrat hat für eine Resolution gestimmt, die unter anderem Ausfuhrverbote für Kohle, Eisen, Eisenerz, Blei, Bleierz, Fisch und Meeresfrüchte enthält.
  • Der Entwurf wurde von den USA ausgearbeitet. Grund sind die anhaltenden Raketentests Nordkoreas. Die 15 Mitgliedsländer haben die Resolution einstimmig beschlossen.
  • Nordkorea soll mit den neuen Sanktionen wirtschaftlich noch stärker unter Druck gesetzt werden. Immer wieder verstösst das Land gegen schon bestehende UNO-Resolutionen.

US-Präsident Donald Trump begrüsste die Entscheidung. «China und Russland haben mit uns gestimmt», betonte er auf Twitter. Die UNO-Botschafterin der USA, Nikki Haley, sagte, mit dem Beschluss habe man das Problem allerdings noch nicht gelöst. «Weitere Massnahmen müssen folgen.» China warnte Nordkorea vor einer weiteren Eskalation, ermahnte aber auch die USA, zu einer Entspannung beizutragen.

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Militärschlag als Option

Die Gefahr, die von Nordkorea ausgehe, könne gar nicht gross genug eingeschätzt werden, sagte der Sicherheitsberater von US-Präsident Donald Trump, H. R. McMaster in einem Interview mit dem Fernsehsender MSNBC. Mit den jüngsten Raketentests sei die Spannung weiter gestiegen. Die US-Regierung halte sich alle Optionen offen, auch einen Militärschlag.

Die Exporterlöse des international weithin isolierten Landes würden mit dem Schritt um eine Milliarde Dollar (umgerechnet rund 970 Millionen Franken) und damit mindestens ein Drittel gekürzt, sagte Grossbritanniens UNO-Botschafter Matthew Rycroft.

Zudem wurden Reiseverbote gegen neun Nordkoreaner verhängt, die an Bank- und Militärgeschäften beteiligt sind. Ihre Vermögen sowie die vier nordkoreanischer Unternehmen, darunter zwei Banken und eine Versicherung, wurden eingefroren.

Eine Bank, mit der Devisengeschäfte abgewickelt werden, wurde auf eine schwarze Liste gesetzt. Weiter sind neue Joint Ventures mit Nordkorea und Investitionen in bereits bestehende Projekte verboten.

Keine Resolution zeigte bisher Wirkung

Die aktuelle UNO-Resolution ist nun die achte im Zusammenhang mit Nordkoreas Atom- und Raketentests seit 2006. Wirkung gezeigt hat bisher keine von ihnen. Das von Kim Jong-Un diktatorisch regierte Land setzte seine Tests und sein Atomprogramm trotz aller Warnungen und Verstösse gegen bestehende Resolutionen bislang fort.

Hintergrund der aktuellen Sanktionen sind die jüngsten Raketentests durch die Regierung in Pjöngjang. Ende Juli wurde eine Rakete abgeschossen, die gemäss Experten mehrere grosse Städte in den USA hätte erreichen können.

Verkaufsverbot für Waffen besteht schon

Zuletzt hatte der UNO-Sicherheitsrat die Strafmassnahmen gegen Pjöngjang Anfang Juni ausgeweitet. So verhängte er etwa Handelssanktionen und Sperren auf die Einfuhr von Technik für den Bau ballistischer Raketen. Auch ein Verkaufsverbot für Waffen, Flugzeug- und Raketentreibstoff sowie für Gegenstände, die dem Militär zugutekommen könnten, wurde verhängt.

Jede Fracht mit dem Ziel oder der Herkunft Nordkorea wird seitdem untersucht. Verboten ist auch der Export von Kupfer, Nickel, Silber und Zink.

Infografik: Nordkoreas Raketen
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Nach Sanktionen für Nordkorea: China stellt Forderungen

1:11 min, aus Tagesschau vom 6.8.2017