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International Bootsflüchtlinge: EU will Italien helfen

Immer wieder sterben Bootsflüchtlinge auf dem gefahrvollen Weg über das Mittelmeer nach Europa. Italien soll nun mehr Unterstützung aus Europa bei Grenzschutz und Rettung bekommen. Doch ohne die Hilfsbereitschaft der EU-Staaten wird nicht viel aus den Plänen.

Mann in Schutzanzug mit Flüchtlingen
Legende: Italien kann den Ansturm von Bootsflüchtlingen kaum mehr bewältigen. Nun will die EU helfen. Keystone

Zur Unterstützung Italiens beim Umgang mit Bootsflüchtlingen, die über das Mittelmeer nach Europa kommen, will die Europäische Union eine neue Grenzschutzmission auf den Weg bringen. Das teilten EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström und der italienische Innenminister Angelino Alfano nach einem Treffen in Brüssel mit.

Die Operation unter dem Namen «Frontex Plus» unter dem Dach der EU-Grenzschutzagentur Frontex soll laut Alfano die italienische Kontroll- und Rettungsmission «Mare Nostrum» (Unser Meer) ablösen. Allerdings sind sowohl die Finanzierung als auch der Umfang der Mission noch unklar.

Start im November

Damit Frontex-Missionen zustande kommen, müssen die EU-Staaten Material und Personal stellen. «Es gibt keine europäischen Grenzschützer, Flugzeuge oder Schiffe», unterstrich Malmström. «Der Erfolg dieser Operation wird also von den Beiträgen der Mitgliedsstaaten abhängen.»

Alfano äusserte sich deutlich zuversichtlicher: «Wir können heute sagen, dass ‹Frontex Plus› bereit ist. Wir können loslegen.» Die EU-Kommission und Italien wollen innerhalb der nächsten Tage Details der geplanten Mission ausarbeiten und dann um Beiträge der EU-Staaten bitten.

Malmström hofft, dass die neue Mission bis Ende November in Gang gebracht ist. Den Umfang der «sehr ehrgeizigen» italienischen «Mare Nostrum» werde «Frontex Plus» aber wohl nicht erreichen, sagte Malmström. «Wir wissen nicht, ob wir die Mittel zusammenbekommen, um genau das Gleiche zu tun, was Italien getan hat.»

Auf Unterstützung angewiesen

In Italien sind seit Beginn des Jahres weit über 100'000 Flüchtlinge angekommen. Immer wieder sterben Dutzende auf der Überfahrt von Nordafrika. Die Regierung in Rom drängt seit langem auf mehr europäische Unterstützung und eine stärkere Umverteilung der Bootsflüchtlinge in Europa. Das Thema ist im Kreis der EU-Staaten aber umstritten.

Malmström erklärte, ihre Behörde werde versuchen, durch Umschichtungen im Frontex-Budget Geld für «Frontex Plus» frei zu machen. Sie drängt aber auch auf zusätzliche Mittel für den europäischen Grenzschutz. «Wir werden um mehr Geld bitten.»

Alfano stiess ins gleiche Horn: «Wir müssen das Frontex-Budget stärken und daran mit dem Europäischen Parlament arbeiten.» Derzeit sind nach Angaben der EU-Kommission für Frontex bis 2020 jährlich etwa 80 Millionen Euro angesetzt.

3 Kommentare

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  • Kommentar von K.D.Waldeck, Bellinzona
    Wenn die EU (Brüssel) nun endlich aufgewacht ist, mag ja begrüssenswert sein. Aber nun beginnt erst einmal der Streit um die Finanzierung und dann werden Kommissionen ins Leben gerufen. Inzwischen kommen aber weiterhin zehntausende nach Italien, Griechenland und Spanien. Die Flüchtlingsmaffia wird schon dafür sorgen das sich an der Situation so schnell nichts ändern wird. Die Eintrittsländer müssen sich wohl arrangieren.
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  • Kommentar von Werner Christmann, Stein am Rhein
    Ja was will die EU genau unternehmen? Grenzschutz? Wohl kaum. Oder wollen sie die Flüchtlinge direkt an der lybischen Küste abholen, damit die nicht mehr absaufen?
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  • Kommentar von E. Burri, Luzern
    Hahahahaha: Die EU-Muppetschow will helfen. Selbst wen die EU-Diktatoren helfen wollten, der EU-Bürokratie-Moloch ist ja nicht mal für eine solche Koordination fähig. Sorry, aber solange das EU-Hirn ausgeschaltet ist bringt der Kermit im besten Fall mal eine halbgerade Gurke aus diesem EU-Muppet-Diktatur-Show-Verein.
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