Zur Unterstützung Italiens beim Umgang mit Bootsflüchtlingen, die über das Mittelmeer nach Europa kommen, will die Europäische Union eine neue Grenzschutzmission auf den Weg bringen. Das teilten EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström und der italienische Innenminister Angelino Alfano nach einem Treffen in Brüssel mit.
Die Operation unter dem Namen «Frontex Plus» unter dem Dach der EU-Grenzschutzagentur Frontex soll laut Alfano die italienische Kontroll- und Rettungsmission «Mare Nostrum» (Unser Meer) ablösen. Allerdings sind sowohl die Finanzierung als auch der Umfang der Mission noch unklar.
Start im November
Damit Frontex-Missionen zustande kommen, müssen die EU-Staaten Material und Personal stellen. «Es gibt keine europäischen Grenzschützer, Flugzeuge oder Schiffe», unterstrich Malmström. «Der Erfolg dieser Operation wird also von den Beiträgen der Mitgliedsstaaten abhängen.»
Alfano äusserte sich deutlich zuversichtlicher: «Wir können heute sagen, dass ‹Frontex Plus› bereit ist. Wir können loslegen.» Die EU-Kommission und Italien wollen innerhalb der nächsten Tage Details der geplanten Mission ausarbeiten und dann um Beiträge der EU-Staaten bitten.
Malmström hofft, dass die neue Mission bis Ende November in Gang gebracht ist. Den Umfang der «sehr ehrgeizigen» italienischen «Mare Nostrum» werde «Frontex Plus» aber wohl nicht erreichen, sagte Malmström. «Wir wissen nicht, ob wir die Mittel zusammenbekommen, um genau das Gleiche zu tun, was Italien getan hat.»
Auf Unterstützung angewiesen
In Italien sind seit Beginn des Jahres weit über 100'000 Flüchtlinge angekommen. Immer wieder sterben Dutzende auf der Überfahrt von Nordafrika. Die Regierung in Rom drängt seit langem auf mehr europäische Unterstützung und eine stärkere Umverteilung der Bootsflüchtlinge in Europa. Das Thema ist im Kreis der EU-Staaten aber umstritten.
Malmström erklärte, ihre Behörde werde versuchen, durch Umschichtungen im Frontex-Budget Geld für «Frontex Plus» frei zu machen. Sie drängt aber auch auf zusätzliche Mittel für den europäischen Grenzschutz. «Wir werden um mehr Geld bitten.»
Alfano stiess ins gleiche Horn: «Wir müssen das Frontex-Budget stärken und daran mit dem Europäischen Parlament arbeiten.» Derzeit sind nach Angaben der EU-Kommission für Frontex bis 2020 jährlich etwa 80 Millionen Euro angesetzt.
