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Brasiliens Justiz Die Urteile gegen Lula da Silva werden definitiv aufgehoben

  • Das Plenum des Obersten Gerichtshofs in Brasília hat bestätigt, dass die Urteile gegen ehemaligen Staatspräsidenten Luiz Inácio Lula da Silva aufgehoben werden.
  • Mit dieser Entscheidung könnte der 75-Jährige möglicherweise 2022 wieder als Präsident kandidieren.
  • 2018 war Lula wegen Korruption und Geldwäsche in zweiter Instanz zu zwölf Jahren und einem Monat Haft verurteilt worden.
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Aus dem Archiv: Machtkämpfe in Brasilien
Aus 10 vor 10 vom 31.03.2021.
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Mit der Aufhebung der Urteile hat Lula seine politischen Rechte zurückbekommen, mit der Bestätigung ist er einer möglichen Präsidentschaftskandidatur 2022 einen grossen Schritt näher gekommen - auch wenn er noch nicht auf der sicheren Seite ist.

Die Urteile wurden aus prozessualen Gründen aufgehoben, es handelt sich nicht um einen Freispruch. Möglicherweise wird neu entschieden, ob Lula verurteilt werden soll. Die Richter müssen noch entscheiden, ob die Fälle an die Justiz in Brasília oder São Paulo gehen.

Der ehemalige brasilianische Staatspräsident Luiz Inácio Lula da Silva hat seine politischen Rechte zurückbekommen.
Legende: Der ehemalige brasilianische Staatspräsident Luiz Inácio Lula da Silva hat seine politischen Rechte zurückbekommen. Keystone

Der beliebte linke Politiker, der von 2003 bis 2011 regierte, hat erst kürzlich eine neue Kandidatur in Aussicht gestellt. Lulas Kernbotschaft: Der amtierende Staatschef Jair Bolsonaro dürfe nicht Präsident bleiben.

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3 Kommentare

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  • Kommentar von Bruno Hochuli  (Bruno Hochuli)
    Seltsame Urteile in Brasilien, einmal so und dann wieder anders. Die Richter scheinen nicht Neutral zu sein. Urteile werden umgestossen von welcher Seite der Wind weht. Gilt aber nicht für arme oder unbedeuteten Menschen, diese müssen ihre Straftaten bis zum letzten Tag absitzen.
    1. Antwort von Thomas Trefzer  (ttre)
      Scheinbar ging es um "Verfahrensfehler". Freigesprochen ist er ja noch nicht....
  • Kommentar von Milan Darem  (Mannausorient)
    Vor 3 Jahren habe ich hier geschrieben: das ist ein juristischer Putsch, weil ein Militärputsch nicht mehr geduldet wird. Nun, alle Vorwürfe aufgehoben. Ich hoffe dass die Welt und Politik immer transparenter werden, damit auch ein einfacher Mensch ohne finanzielle und politische Macht die Spiele der Politik sichtlich erkennen kann.