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Brexit-Chaos May kassiert weitere Niederlage

  • Die britische Premierministerin Theresa May hat einmal mehr eine Niederlage im Unterhaus erlitten.
  • Das Parlament verweigerte ihr die Unterstützung für den Plan, den Brexit-Vertrag mit der EU in einigen Punkten nachzuverhandeln.
  • Konservative Hinterbänkler fielen der Premierministerin abermals in den Rücken.
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Aus dem Archiv: Brexit, wie weiter?
Aus Tagesschau vom 30.01.2019.
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Es ging um wenig, die Latte lag niedrig: Theresa May bat bloss um eine weitere Fristverlängerung bei ihrer verzweifelten Suche nach Nachbesserungen für ihren Scheidungsvertrag mit der Europäischen Union.

Doch Dutzende ihrer eigenen Hinterbänkler, grossteils die Anhänger eines bedingungslosen Austritts, enthielten sich der Stimme und verweigerten ihr selbst dieses brüchige Mandat. Letztlich unterlag May im Parlament mit 303 zu 258 Stimmen.

Konservative weiter gespalten

Das Resultat hat keine rechtlichen Konsequenzen, wohl aber politische. Oppositionsführer Jeremy Corbyn legte den Finger auf den wunden Punkt. Das Ergebnis beweise, dass es im Unterhaus keine Mehrheit für Mays Kurs gebe, sagte Corbyn.

Das wird man auch in Brüssel vermerken. Die Motivation, den Briten weitere Zugeständnisse zu machen, wird nach dieser neuerlichen Spaltung der Konservativen Partei ganz bestimmt nicht zunehmen. Spätestens Ende Februar erhält das Unterhaus eine neuerliche Chance, konstruktive Alternativen zu erwägen.

SRF 4 News, 20 Uhr

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7 Kommentare

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  • Kommentar von Daniel Schmidlin  (Queren life)
    Das ganze Chaos hat nur eine einzige Grundlage, die EU will nicht, dass man sie auch wieder verlassen kann. Dass diese EU sich damit nur selbst schadet, fällt der Eitelkeit zum Opfer. Die Behauptung, die Briten wussten nicht über was genau sie abgestimmt haben, ist für mich eine faule und antidemokratische Ausrede.
    1. Antwort von Albert Planta  (Plal)
      Naja, den Briten wurde von den Breexiters der Fünfer und das Weggli versprochen. Tatsache aber ist, durch den Breexit gibt es viele Verlierer und wenige Gewinner.
    2. Antwort von Stefan Huwiler  (huwist)
      Warum wird dieser Quatsch immer und immer wieder behauptet? Die EU kann man problemlos verlassen. Ein einfacher Brief mit der Austrittserklärung reicht. Hat GB ja gemacht. Dann noch eine kurze Frist abwarten (die ist in wenigen Wochen schon durch) und GB ist draussen. Das Problem beginnt erst weil die Briten eine unrealistische Nachfolgelösung fordern bzw. eigentlich gar nicht wissen was sie genau wollen.
  • Kommentar von Armin Hug  (Hugi)
    @Tonik: mit dem Ergebnis einer harten Grenze zwischen den beiden Irlands, genau das was man vermeiden wollte.....
  • Kommentar von Armin Hug  (Hugi)
    Alle wollen den no-deal vermeiden, weil niemand eine harte Grenze zwischen den beiden Irlands will, doch genau das könnte passieren. Wetten das die EU im letzten Moment die zeitliche Befristung beim Backstop gewährt? Besser als nichts, oder?
    1. Antwort von Toni Koller  (Tonik)
      Die EU wird sich nicht von britischen Hinterbänklern erpressen lassen. Sondern sich weiterhin vor ihr Mitglied Irland stellen. Gut so.