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Bürgerbefragung Paris verbietet E-Scooter-Verleih

  • In Paris kann man künftig keine E-Scooter mehr ausleihen.
  • Die Bevölkerung hat sich am Sonntag in einer Abstimmung mit 89 Prozent Ja-Stimmen für ein Verbot ausgesprochen.
  • Paris betrachtet das Ergebnis als bindend.

Die Bewohnerinnen und Bewohner von Paris haben mit grosser Mehrheit für ein Verbot des E-Scooter-Verleihs in der Stadt gestimmt. Bei einer Bürgerbefragung sprachen sich am Sonntag 89 Prozent für die Abschaffung der Mietroller aus. Elf Prozent stimmten für eine Beibehaltung der Roller in der französischen Hauptstadt, wie die Stadtverwaltung am Abend mitteilte.

Allerdings beteiligten sich nur 7.46 Prozent der rund 1.3 Millionen in die Wählerlisten eingetragenen Einwohnerinnen und Einwohner an der Abstimmung. Davon unabhängig betrachtet Paris den Ausgang der Bürgerbefragung aber als bindend.

«Sieg der lokalen Demokratie»

«Die Bürger haben sich klar gegen die E-Scooter ausgesprochen», sagte Bürgermeisterin Anne Hidalgo am Sonntagabend im Rathaus. «Ab dem 1. September gibt es keine Leihroller mehr in Paris. Dies ist ein Sieg der lokalen Demokratie.»

Trotz des schwachen Widerhalls, den die Befragung in der Stadt fand, sagte die Bürgermeisterin, dass es beeindruckend sei, dass rund 100'000 Einwohnerinnen und Einwohner an die Wahlurnen gegangen seien.

Hidalgo, die den Anstoss für die Befragung gab, hatte keinen Hehl daraus gemacht, dass sie die Scooter lieber aus der Stadt verbannt sehen will. Die Benutzung von privaten E-Scootern soll auf jeden Fall nicht eingeschränkt werden.

Eine Gruppe von E-Scootern in Paris
Legende: Die drei E-Scooter-Vermieter in Paris werden die Entscheidung wohl kaum kampflos hinnehmen. Keystone/Yoan Valat

Drei Vermieter bieten in Paris rund 15'000 E-Scooter an, mit denen Touristen und Einheimische oft recht unvorsichtig unterwegs sind. Es gibt Unfälle und Chaos auf den Trottoirs sowie den Ruf nach einem Verbot.

Die Lizenz für die Vermieter läuft Ende August aus. Das Aus für die E-Scooter in der Metropole Paris dürften die Anbieter nicht widerstandslos hinnehmen. Sie hatten bereits die Sorge geäussert, dass es auch anderenorts zu Verboten kommt.

SRF 4 News, 03.04.2023, 4 Uhr ; 

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