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Ignazio Cassis in Kiew
Aus Tagesschau vom 20.10.2022.
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Bundespräsident in der Ukraine Ignazio Cassis trifft Wolodimir Selenski

  • Bundespräsident Ignazio Cassis ist in die Ukraine gereist.
  • Der Aussenminister macht sich dort ein Bild der Lage und bespricht den Wiederaufbau des Landes, wie er auf Twitter schreibt.
  • Nach mehreren Terminen in und um Kiew hat er auch den ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenski getroffen.

Wie das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) in einer Mitteilung schreibt, kamen bei den gemeinsamen Gesprächen die Lage in der Ukraine, «namentlich Russlands Luftangriffe auf ukrainische Wohnquartiere» sowie die Lage an der Front und die «Herausforderung des nahenden Winters» zur Sprache.

Im Rahmen eines Treffens mit dem ukrainischen Premierminister Denis Schmihal erklärte Cassis zudem: «Wir wollen auch die ukrainischen Anstrengungen für einen innovativen Wiederaufbau unterstützen. Der in Lugano präsentierte ukrainische Wiederaufbauplan und die dort definierten «Lugano-Prinzipien» bilden den Rahmen dafür.»

Im Rahmen der Treffen wurden zudem ein Memorandum of Understanding zur Kooperation im Bereich der digitalen Transformation sowie zwei Absichtserklärungen zur Zusammenarbeit in den Bereichen von vermissten Personen und der Forensik unterzeichnet.

Cassis reist als Nächstes nach Moldawien weiter, wo er sich mit Präsidentin Maia Sandu über die Auswirkungen des Kriegs auf ihr Land unterhalten wird, wie das EDA schreibt.

Mehrere Parlamentsmitglieder mitgereist

Zuvor war Cassis in der Nacht auf Donnerstag mit dem Zug von Polen aus nach Kiew gereist, wie das EDA auf Anfrage sagt.

Auf Twitter schrieb Cassis: «Das Ziel ist, mir vor Ort ein Bild der Kriegssituation, humanitären Lage sowie Vorbereitungsarbeiten für den Wiederaufbau des Landes zu machen.» Es ist der erste Besuch des Aussenministers und Bundespräsidenten in Kiew seit Ausbruch des Ukraine-Kriegs im Februar 2022.

Bei der Ankunft am Kiewer Bahnhof war Cassis vom ukrainischen Vize-Aussenminister Yevhen Perebyinis begrüsst worden. Es sei ein wichtiger Besuch und eine mutige Geste des Bundespräsidenten, schrieb Perebyinis auf Twitter.

«Ich bin entsetzt über den Aggressionskrieg gegen die zivile Infrastruktur», schrieb Cassis in einem weiteren Tweet. Er sei bewegt von der Widerstandsfähigkeit der Ukraine und den Menschen in den betroffenen Gebieten. Er unterstrich, dass die humanitäre Unterstützung der Schweiz nötig sei, damit das Land durch den Winter komme.

Wie der «Blick» berichtet, ist Cassis mit Schweizer Parlamentsmitgliedern angereist. Teil der Delegation seien etwa Mitte-Nationalrätin Marianne Binder-Keller (AG) und der Glarner Ständerat Mathias Zopfi (Grüne). In der Gemeinde Fedorivka hätten sie ein Holzhaus besucht, das in der Schweiz produziert wurde. Es dient als Unterkunft für Menschen, die ihr Zuhause verloren haben.

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Aus dem Archiv: Schweizer Holzhäuser für die Ukraine
Aus 10 vor 10 vom 07.07.2022.
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Franz Grüter, Präsident der aussenpolitischen Kommission des Nationalrats, begrüsst die Reise von Cassis nach Kiew. «Es ist gut, wenn die Schweiz mit allen Parteien in diesem Krieg spricht», sagt der Nationalrat (SVP/LU) auf Anfrage von SRF News. Es sei aber nicht der richtige Zeitpunkt, um den Wiederaufbau in den Mittelpunkt des Besuchs zu stellen. «Momentan ist Frieden ein wichtigeres Thema», sagt Grüter. Deshalb fände er es auch wünschenswert, wenn die Schweiz eine Vermittlerrolle zwischen der Ukraine und Russland übernähme.

So steht es um die Sicherheit der Delegation

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Cassis ist in der Ukraine mit Personenschutz aus der Schweiz unterwegs, wie das Bundesamt für Polizei (Fedpol) gegenüber SRF News bestätigte. «Das Fedpol begleitet diese Delegation in Ergänzung der Massnahmen, die das Gastgeberland, die Ukraine, aus völkerrechtlicher Sicht treffen muss», sagte Fedpol-Sprecher Christoph Gnägi gegenüber SRF News.

Im Hinblick auf die Sicherheit gäben das Fedpol und weitere Sicherheitsbehörden eine Lagebeurteilung ab, so Gnägi. Auf dieser Grundlage entscheide das EDA, ob eine Reise durchgeführt werde oder nicht.

Letzter Besuch vor einem Jahr

Cassis war Ende Oktober 2021 das letzte Mal in Kiew gewesen und traf damals unter anderem auch Selenski. Im Zentrum des dreitägigen Staatsbesuchs stand die Vorbereitung einer Reformkonferenz für die Ukraine. Diese lancierte er gemeinsam mit dem ukrainischen Ministerpräsidenten Denis Schmihal.

Die Ukraine-Konferenz in Lugano fand am 4. und 5. Juli dieses Jahres statt. Ziel des Treffens der ranghohen Vertreterinnen und Vertreter von 38 Staaten und 14 internationalen Organisationen war es, den Wiederaufbau des Landes nach dem Krieg zu diskutieren. Selenski war nicht persönlich erschienen, nahm aber per Videoschaltung teil.

Deutscher Bundespräsident verschiebt Reise

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In den vergangenen Tagen hat Russland die ukrainische Hauptstadt Kiew wiederholt mit Raketen und Drohnen beschossen. Der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat eine geplante Reise in die Ukraine aus Sicherheitsgründen abgesagt. Das deutsche Präsidialamt bestätigte einen entsprechenden Bericht der Zeitung «Bild». Demnach haben deutsche Behörden von der Reise abgeraten. Der Besuch solle zeitnah nachgeholt werden.

SRF 4 News, 20.10.2022, 09:00 Uhr;

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