Bundesrat in Brüssel - Schneider-Ammann lobbyiert für Schweizer Wirtschaft

• Bundesrat Schneider-Ammann hat mit der EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström über die US-Massnahmen betreffend Stahl und Aluminium gesprochen.
• Denn wird die EU dereinst Schutzmassnahmen in diesen Bereichen ergreifen, dürfte dies auch negative Auswirkungen auf Schweizer Stahl- und Aluminiumexporteure haben.

Mit seinem Brüssel-Besuch wollte Schneider-Ammann Malmström frühzeitig auf diese Problematik aufmerksam machen. «Wir haben um den Termin mit Frau Malmström gebeten», sagte der Wirtschaftsminister nach dem Treffen.

Zwar habe er keine feste Zusage erhalten, aber die EU-Handelskommissarin habe grosses Verständnis für die Schweiz gezeigt. «Sie hat klar gesagt, dass es nicht das Ziel der EU sei, uns Hindernisse in den Weg zu legen und uns den Handel zu erschweren.»

Auswirkungen der US-Strafzölle

Hintergrund des Besuchs sind die von US-Präsident Donald Trump eingeführten Strafzölle gegen Stahl- und Aluminium-Importe. Die EU selbst ist zurzeit davon nicht betroffen – sie profitiert zurzeit noch von einer Ausnahmefrist bis zum 1. Mai. Unklar ist hingegen, ob das auch so bleibt.

Hingegen befürchtet Brüssel, dass Drittstaaten wie China aufgrund der US-Strafzölle künftig mehr Stahl und Aluminium in die EU importiert könnten. Daher bereitet sich die EU darauf vor, bei Bedarf selber Schutzmassnahmen gegen zu hohe Importe ergreifen zu können. Zurzeit laufen Abklärungen dazu.

Auch über Äquivalenz gesprochen

Bundesrat Schneider-Ammann sprach mit Malmström auch über die Äquivalenz für die Schweizer Börse. «Dieses Themas hält und auf Trab», sagte der Bundesrat. Zwar sei weder er noch Malmström für dieses Dossier zuständig, aber das Problem müsse unbedingt schnell gelöst werden, «je schneller, desto besser für uns».

Letzten Dezember hatte die EU die Gleichwertigkeit der Schweizer Börse lediglich befristet für ein Jahr anerkannt. Andere Drittstaaten wie etwa den USA oder Australien erhielten hingegen eine unbefristete Äquivalenz. Die EU verknüpfte das Schweizer Äquivalenz-Begehren mit dem Rahmenabkommen und hofft so, etwas Druck auf die Schweiz auszuüben.