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International Bundestag stuft Massaker an Armeniern als Völkermord ein

Der Deutsche Bundestag hat in der «Völkermord»-Resolution entschieden, dass die Massaker an den Armeniern durch das Osmanische Reich im Jahr 1915 ein Genozid waren. Was bedeutet das für das angespannte Verhältnis zur Türkei?

Legende: Video Die Bundestags-Debatte zur «Völkermord»-Resolution abspielen. Laufzeit 01:32 Minuten.
Aus Tagesschau am Mittag vom 02.06.2016.

Der deutsche Bundestag hat die Massaker an den Armeniern als Völkermord eingestuft. Die umstrittene Resolution wurde fast einstimmig verabschiedet.

Der gemeinsam von CDU/CSU, SPD und Grünen eingebrachte Antrag wurde mit einer Gegenstimme und einer Enthaltung angenommen, wie Bundestagspräsident Norbert Lammert nach einer rund einstündigen Debatte feststellte.

Merkel und Co. blieben der Debatte fern

Die Türkei lehnt eine Bezeichnung der Massentötung und Deportationen von Armeniern im Osmanischen Reich 1915 als Völkermord strikt ab. Die Regierung in Ankara hatte für den Fall einer Verabschiedung der Resolution bereits mit einer Beeinträchtigung der Beziehungen zu Deutschland gedroht.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), Vizekanzler Sigmar Gabriel und Aussenminister Frank-Walter Steinmeier (beide SPD), die alle auch Bundestagsmandate haben, waren bei der Abstimmung nicht anwesend.

Legende: Video Adrian Arnold über den Entscheid im Bundestag abspielen. Laufzeit 01:41 Minuten.
Aus Tagesschau am Mittag vom 02.06.2016.

«Das war ein ganz bewusstes Fehlen der Regierungsspitze», sagt Adrian Arnold, SRF-Korrespondent in Berlin. «Man wollte nicht noch zusätzlich Öl ins Feuer giessen.» Doch Angela Merkel habe der Resolution schon zuvor ihren «Segen» gegeben. Arnold deutet die Haltung der deutschen Regierung deshalb so: «Wir finden diesen Entscheid richtig, aber er kommt zum falschen Zeitpunkt.»

In der vorangegangenen Debatte hatten Redner verschiedener Fraktionen am Donnerstag in Berlin die historische Mitverantwortung Deutschlands hervorgehoben. Deshalb dürfe man aber nicht zu den Taten schweigen.

Umgang mit Erdogan überschattet

Legende: Video Armenier-Genozid: Entscheid im Deutschen Bundestag abspielen. Laufzeit 00:43 Minuten.
Aus News-Clip vom 02.06.2016.

«Dass wir in der Vergangenheit Komplizen dieses furchtbaren Verbrechens geworden sind, darf nicht heissen, dass wir jetzt zu Komplizen der Leugner werden», sagte der türkischstämmige Grünen-Vorsitzende Cem Özdemir.

Der stellvertretende CDU/CSU-Fraktionschef Franz Josef Jung sagte, es gehe bei der Debatte nicht darum, die Türkei auf die Anklagebank zu setzen. «Wir machen auch die Mitverantwortung des Deutschen Reiches deutlich, des damaligen militärischen Hauptverbündeten des Osmanischen Reiches», sagte der frühere Verteidigungsminister.

Die Debatte wurde auch vom Streit um den richtigen Umgang mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan überschattet. «Gegenstand der Debatte ist der Völkermord an den Armeniern und nicht die Beurteilung Präsident Erdogans», betonte SPD-Fraktionsvize Rolf Mützenich.

Proteste in Berlin

In Berlin hatten am Mittwochabend rund 1000 Menschen am Brandenburger Tor gegen die Resolution protestiert: Die Türkische Gemeinde in Deutschland sieht die Armenien-Resolution als «Politshow» mit negativen Folgen für das ohnehin schwierige deutsch-türkische Verhältnis.

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46 Kommentare

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  • Kommentar von Franz NANNI (Aetti)
    Die Tuerken sollten soviel Courage haben die Untaten ihrer Vorfahren zu realisieren und sich ganz formel zu entschuldigen.. Die Tatsache des GenozidesIST ... wie immer man es auch dreht... das Anerkennen dieser Tatsache durch die Tueken taeten sehr viel um sie in der westlichen Welt etwas sympathischer zu machen... Koennte trotz Erdogans skuriles Handeln Tueren oeffnen!
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  • Kommentar von O U (O.U.)
    Ich bitte alle die die von einem Völkermord überzeugt sind uns mitzuteilen auf welchen Fakten Ihr Euch basiert...
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    1. Antwort von Thomas Leu (tleu)
      @ O U: Alle Historiker auf der Welt, ausser türkische die Angst vor der eigenen Regierung haben, sind sich einig. Ich glaube 100 Jahre sind eine überschaubare Zeit. Da finden Sie sogar noch Nachfahren von getöteten Armeniern und Fotos. Wenn Sie hier schon anonym auftreten, legen Sie erst Ihre Fakten auf den Tisch, die gegen den Völkermord sprechen, denn Sie vertreten die Position der türkischen Regierung und das ist keine faktenbasierte, sondern eine politische Meinung.
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  • Kommentar von M. Kaiser (Klarsicht)
    Damit die Türken diese traurige Tatsache nicht mehr leugnen müssten, wäre es an der Zeit, endlich einmal den Mut aufzubringen, zu ihren Greueltaten zu stehen und zu sagen - ja, wir haben damals etwas Furchtbares gemacht, wofür wir als Nachfolger der Täter, uns offiziel entschuldigen. Dann wäre die Sache ein für alle mal aus der Welt . Dazu braucht es eben Grösse und den Willen zum Frieden mit allen Ethnien und den Nachbarvölkern.
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