- Am Tag vor seinem Auftritt vor dem Senatsausschuss hat Ex-FBI-Direktor Comey ein Statement veröffentlicht.
- Darin beschreibt er, wie Trump ihn gebeten habe, die Ermittlungen gegen Flynn einzustellen.
- Dies geht kaum über das hinaus, was bereits bekannt war, wie SRF-Korrespondent Beat Soltermann erläutert.
SRF News: Was ist neu am gestrigen Statement von Comey?
Beat Soltermann: Es sind nun deutlich mehr Details bekannt, ausserdem kennt man nun die Sicht des geschassten FBI-Direktors James Comey besser. Nicht immer decken sich seine Aussagen und Notizen mit jenen von US-Präsident Donald Trump. Es steht also Aussage gegen Aussage – und da stellt sich die Frage, wer glaubwürdiger ist: Trump oder Comey.
Besonders brisant ist die Untersuchung gegen Michael Flynn. Trump sagt, er habe Comey nie gebeten, diese Untersuchung fallen zu lassen.
Das hat Trump am 18. Mai tatsächlich so gesagt. Comey schildert den Sachverhalt jetzt aber anders: Er schreibt von einem Treffen im Weissen Haus mit anderen Top-Beamten der Regierung. Dabei habe ihn Trump alleine im Raum zurückgehalten und ihm nahegelegt, die Untersuchung gegen Flynn einzustellen. Dieser sei ein guter Typ, habe Trump gesagt. Auch seien die Telefonate mit Russland legitim gewesen. Er habe ihn allerdings entlassen müssen, weil er den Vizepräsidenten angelogen habe. Das Vier-Augen-Gespräch war für Comey laut eigenen Aussagen sehr unangenehm und er bat später den Justiziminister, solche Einzelgespräche mit Trump zu unterbinden. Offenbar verstand Comey Trumps Aussage als Bitte und nicht als Befehl. Es ist umstritten, ob allein damit der Tatbestand der Justizbehinderung erfüllt ist.
Heisst das nun, dass Trump aufatmen kann?
Wohl noch nicht ganz. Es ist dies erst die Auftakterklärung Comeys. Beim Hearing heute wird er von den Senatoren mit Fragen gelöchert werden, das ist sicher. Dann werden wir hören, ob Comey noch mehr zu berichten hat. Bleibt es bei seinen bisherigen Aussagen und kommt bei den laufenden Untersuchungen nichts Zusätzliches ans Licht, dann hat Trump zwar sehr ungewöhnlich gehandelt und die traditionelle Distanz zum FBI-Direktor in einem Fall, den sein persönliches Umfeld betreffen könnte, nicht eingehalten. Das war sicher sehr ungeschickt, doch es ist gut möglich, dass an Trump weniger haften bleibt, als sich das seine Gegner erhofft hatten.
Das Gespräch führte Salvador Atasoy.
