Die deutschen Sicherheitsbehörden haben womöglich einen Terroranschlag durch eingeschleuste Mitglieder der IS-Terrormiliz verhindert. Drei Syrer wurden am Morgen bei Razzien in den Bundesländern Schleswig-Holstein und Niedersachsen festgenommen. Sie würden dringend verdächtigt, mit einem Auftrag des IS nach Deutschland gekommen zu sein oder sich für weitere Anweisungen bereitzuhalten, teilte der Generalbundesanwalt mit.
Die drei 17, 18 und 27 Jahre alten Männer seien mit Pässen, vierstelligen Dollar-Beträgen und Handys mit einem besonderem Kommunikationsprogramm ausgestattet gewesen. Am Einsatz zur Vollstreckung des Haftbefehls seien über 200 Beamte des Bundeskriminalamtes, der Bundespolizei und der Polizeien mehrerer Bundesländer beteiligt gewesen. Die Wohnung der Verdächtigen würden durchsucht.
Bisher keine konkreten Anschlagspläne
Die Ermittlungen zu den Verhafteten zeigen nach Angaben von Innenminister Thomas de Maizière Bezüge zu den Attentätern von Paris. So gebe es Hinweise darauf, dass die drei Männer über dieselbe Schlepperorganisation nach Deutschland gekommen seien, die die Attentäter von Paris nach Europa gebracht habe, sagte de Maizière am Dienstag in Berlin. Zudem spreche alles dafür, dass die Reisedokumente aus derselben Werkstatt stammten.
Es gebe den Verdacht, dass die drei Männer im Auftrag der Terrororganisation Islamischer Staat (IS) im November 2015 nach Deutschland gekommen seien und sich möglicherweise für Anweisungen des IS bereit hielten. «Es könnte sich also insoweit um eine Schläferzelle handeln», sagte de Maizière.
Hinweise auf konkrete Anschlagsplanungen gebe es nach bisherigem Stand der Ermittlungen nicht. Es bestehe aber der Verdacht, dass die Festgenommen im Auftrag des IS nach Deutschland gekommen seien und sich möglicherweise für Anweisungen bereithielten. Es könne sich somit um eine «Schäferzelle» handeln.
Terror-Sympathisanten unter den Flüchtlingen
De Maiziere sagte, die Hinweise an die Sicherheitsbehörden lägen schon längere Zeit vor, die Ermittlungen hätten über mehrere Monate angedauert. Dazu gehörten auch persönliche Observierungen und die Kommunikationsüberwachung. Zu keinem Zeitpunkt sei von den drei Personen eine Gefahr ausgegangen.
Die Sicherheitsbehörden gingen allen Verdachtsmomenten und allen Hinweisen aus dem In- und Ausland nach, sagte de Maizère weiter. «Die Sicherheitslage in Deutschland ist nach wie vor unverändert ernst. Die Gefahrenlage hält an.» Die Behörden hätten Einzeltäter und mögliche Netzwerke im Blick.
Flüchtlinge dürften nicht generell unter Terrorverdacht gestellt werden, warnte er. Es gebe aber immer wieder Hinweise, dass auch unter Flüchtlingen einzelne potenzielle Terroristen oder Sympathisanten sein könnten. Aktuell gebe es etwa 60 Ermittlungsverfahren.
