Bis heute hat Präsident Donald Trump noch nie US-Truppen in einem Kriegsgebiet besucht. Aber am gestrigen Thanksgiving griff er zum Telefon, um eine Dankesbotschaft an die Soldatinnen und Soldaten zu richten, die an dem Feiertag im Dienst stehen.
Er nutzte diese Gelegenheit aber auch für eine politische Breitseite gegen Richter, die, so Trump, viele schlechte Urteile fällen würden: Es sei eine Schande, wenn er sich von Richtern sagen lassen müsse, wie er die Grenzen zu sichern habe.
Neuauflage des alten Vorwurfs
Damit kritisierte er zum wiederholten Mal das Urteil eines Bundesrichters, der eine einstweilige Verfügung gegen Trumps Erlass zur Einschränkung des Asylrechts erlassen hatte. Das sei halt ein «Obama-Richter», lästerte der Chef des Weissen Hauses am Dienstag.
Widerspruch dagegen erfolgte überraschend von höchster Stelle: Der Vorsitzende des Obersten Bundesgerichts, Justice John Roberts, erklärte in einer schriftlichen Stellungnahme, es gebe keine Obama-Richter oder Trump-Richter oder Bush-Richter – eine unabhängige Justiz sei etwas, wofür alle dankbar sein sollten.
Höchst ungewöhnlich
Üblicherweise äussern sich oberste Richter nicht öffentlich zur Tagespolitik. Dass nun ausgerechnet ein konservativer Richter den Präsidenten öffentlich ermahnt, ist höchst ungewöhnlich.
Dass sich Donald Trump davon nicht beeindrucken lässt, hat er an Thanksgiving aber deutlich gemacht.
