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Ein Jahr nach Kuciak-Mord Hat die Bürgerbewegung die Slowakei anständiger gemacht?

Die Bewegung für eine «anständige Slowakei» hat das Land verändert. Kritiker fordern allerdings mehr.

Legende: Audio Slowakei: Ein Jahr nach der Ermordung des Journalisten Kuciak abspielen. Laufzeit 02:45 Minuten.
02:45 min, aus HeuteMorgen vom 18.02.2019.

Das turbulenteste Jahr von Juraj Seligas Leben begann mit einer Push-Nachricht auf seinem Handy: «Beep! Ein Journalist und seine Verlobte ermordet!» Juraj Seliga, 27 Jahre alt, Doktorand, war entsetzt – und sein Entsetzen wuchs.

Bald stellte sich heraus, dass das Paar wohl ermordet wurde, weil Jan Kuciak zu viel wusste über zu mächtige Geschäftsmänner – Männer mit Verbindungen zur italienischen Mafia und ins Büro des slowakischen Premierministers. Seliga organisierte zusammen mit Freunden einen Gedenkmarsch für Kuciak. Mehr hatten sie nicht geplant.

Jan Kuciak: Vor einem Jahr erschossen

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Ein Foto von Jan Kuciak und seiner Verlobten
Legende:Kuciaks Ermordung sorgte im In- und Ausland für Bestürzung.Keystone
  • Der Enthüllungsjournalist Jan Kuciak und seine Verlobte Martina Kusnirova waren am 25. Februar erschossen worden.
  • Der Journalist hatte mehrfach Artikel über korrupte Machenschaften in der Slowakei veröffentlicht. Zuletzt recherchierte er zu mutmasslichen Verbindungen der Regierungspartei zur italienischen Mafia.
  • Die Ermordung Kuciaks sorgte im In- und Ausland für Bestürzung und führte zu Massenprotesten gegen die grassierende Korruption in der Slowakei.

Ex-Premier Fico unter Druck gesetzt

Doch dann legte Regierungschef Robert Fico im Fernsehen 15 dicke Bündel Banknoten auf den Tisch. Eine Million Euro als Belohnung für Hinweise zum Mord. Und sprach – nein, nicht von Mitgefühl oder vom Kampf gegen die Korruption – sondern von angeblich bezahlten Strassenprotesten.

Proteste in der Slowakei
Legende: Zehntausende Slowaken demonstrierten im März 2018 gegen die Regierung Ficos. Keystone/Archiv

«Fico sagte, wir würden von einer ausländischen Macht bezahlt und behauptete, wir planten einen Staatsstreich.» Erst da, sagt Seliga, hätten er und seine Freunde beschlossen, «Za Slušné Slovensko», die Bewegung für eine «anständige Slowakei», zu gründen. Unter diesem Motto gingen in den nächsten Wochen Zehntausende auf die Strasse, bis Fico nach gut einem Monat zurücktrat.

Die Köpfe der Regierung sind seither andere. Die Koalition, die sich in der Slowakei die Macht teilt, ist aber nach wie vor dieselbe. Kritiker sagen deshalb, «Za Slušné Slovensko» habe sich mit einem scheinbaren Sieg zufriedengegeben.

Die Bürger haben wieder das Gefühl, dass sie die Macht im Land haben.
Autor: Juraj Seliga«Za Slušné Slovensko»

Seliga hält dagegen: Mehr sei zu jenem Zeitpunkt ohne Gewalt nicht zu erreichen gewesen. Und die Bewegung habe nichts weniger erreicht, als die politische Kultur in der Slowakei zu verändern. «Die Bürger haben wieder das Gefühl, dass sie die Macht im Land haben und die Politiker sind vorsichtiger geworden. Sie wissen, dass sie die Leute nicht zu sehr verärgern dürfen.»

Folgt ein Wechsel an der Urne?

Seliga hat Augenringe. Rund um den Jahrestag organisiert «Za Slušné Slovensko» Demonstrationen, Konzerte, Diskussionen – alle mit dem Ziel, die Menschen in der Slowakei weiterhin zu mobilisieren.

Denn auch für den jungen Verfassungsrechtler ist klar: Wirklich anständiger kann die Slowakei nur werden, wenn Politiker und ihre Parteien an der Urne zur Rechenschaft gezogen werden. Dafür gibt es in der Slowakei Gelegenheiten genug; Präsidentschaftswahlen im März, Parlamentswahlen voraussichtlich in einem Jahr.

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