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Legende: Video Epstein-Affäre fordert erstes Opfer: Arbeitsminister Alexander Acosta geht abspielen. Laufzeit 02:02 Minuten.
Aus Tagesschau vom 12.07.2019.
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Epstein-Skandal US-Arbeitsminister Acosta tritt zurück

  • Nach schweren Missbrauchsvorwürfen gegen den Unternehmer Jeffrey Epstein tritt US-Arbeitsminister Alexander Acosta zurück.
  • Das gab US-Präsident Donald Trump am Freitag nach Angaben von Reportern im Beisein von Acosta bekannt.
  • Trump sagte demnach, es sei die Entscheidung des Ministers gewesen. Er selbst sei der Meinung, dass ein Rücktritt unnötig sei.

Acosta habe ihn am Freitagmorgen angerufen und ihn über den Schritt informiert. Der Rücktritt soll in sieben Tagen wirksam werden.

Alexander Acosta war in den vergangenen Tagen verstärkt unter Druck geraten. Hintergrund ist ein umstrittener Deal vor mehr als zehn Jahren, der dem Unternehmer Jeffrey Epstein ein Verfahren vor einem Bundesgericht ersparte – und dem Acosta als damaliger Staatsanwalt in Florida zustimmte. Noch am Mittwoch hatte sich der Minister aber gegen Rücktrittsforderungen der Demokraten gewehrt und sein Vorgehen als Staatsanwalt in Florida verteidigt.

Schwere Vorwürfe gegen Epstein

Inzwischen hat die New Yorker Staatsanwaltschaft neue Vorwürfe gegen Epstein erhoben. Sie beschuldigt ihn, Dutzende minderjährige Mädchen missbraucht zu haben. Der 66-Jährige habe zwischen 2002 und 2005 in New York und Florida einen illegalen Sexhandelsring aufgebaut, hiess es in der Anklageschrift, die am Montag öffentlich wurde. Einige der Mädchen seien erst 14 Jahre alt gewesen und mit grossen Summen Bargeld angelockt und dazu verleitet worden, weitere Mädchen heranzuschaffen. Der Unternehmer plädierte auf nicht schuldig.

Epstein war 2008 einem Bundesverfahren wegen Missbrauchsanschuldigungen entgangen, indem er eine Vereinbarung mit der Staatsanwaltschaft auf Bundesebene einging. Dieser Deal bewahrte ihn vor weiteren Ermittlungen. Der schwerreiche Geschäftsmann bekannte sich damals schuldig, Klienten mit minderjährigen Prostituierten versorgt zu haben, und sass eine Gefängnisstrafe von 13 Monaten ab – teils unter gelockerten Bedingungen. Im Gegenzug kam er ohne Verfahren vor einem Bundesgericht davon.

Demokraten forderten Rücktritt

Weil Acosta dieses Prozedere damals als Staatsanwalt in Florida billigte, forderten einflussreiche US-Demokraten zuletzt seinen Rücktritt als Arbeitsminister. Sie kritisieren, mit dem Deal sei Epstein zu milde davongekommen und einer gerechten Strafe entgangen.

Acosta sagte am Freitag, es sei das Richtige, zurückzutreten. «Es wäre egoistisch von mir, in diesem Amt zu bleiben.» Das Thema Epstein lenke von den Erfolgen des Arbeitsministeriums ab.

Nach dem Rücktritt des Ministers soll das Amt nun zunächst kommissarisch von Acostas bisherigem Stellvertreter Patrick Pizzella geführt werden, wie Trump ankündigte. In der zweieinhalbjährigen Amtszeit des Republikaners hat es bereits zahlreiche Rücktritte und Entlassungen gegeben.

Problem ist noch nicht aus der Welt geschafft

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Einschätzungen von SRF-Korrespondent Peter Düggeli

Nach dem Rücktritt von Arbeitsminister Acosta ist das Problem erstmal aus dem Weissen Haus, aber längst nicht aus der Welt geschafft. Denn es muss weiter untersucht werden, warum Acosta zu einem so milden Deal mit Sextäter Jeffrey Epstein einwilligte und diesen für viele nur ungenügend erklären konnte. Und natürlich soll auch untersucht werden, ob Epstein dank seiner guten Kontakte zu den Mächtigen einer härteren Strafverfolgung entgehen konnte.

Fast vergessen wird am heutigen Tag, dass Acosta bereits der 13. Abgang aus der Regierung ist. Eine Zahl, die zeigt, wie ungewöhnlich hoch die Personalfluktuationen in der Ära Trump sind.

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16 Kommentare

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  • Kommentar von m. mitulla  (m.mitulla)
    Jeffrey Epstein war vor allem mit dem Clinton- Filz verbandelt. "Epstein war 2008 einem Bundesverfahren wegen Missbrauchsanschuldigungen entgangen, indem er eine Vereinbarung mit der Staatsanwaltschaft auf Bundesebene einging." Der damalige Staatsanwalt Floridas (Acosta) billigte damals den Deal - und ist heute offenbar der Hauptschuldige... M.E. ein Bauernopfer. Dieser Filz stinkt doch zum Himmel.
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    1. Antwort von Peter Meier  (peme)
      Hauptschuldiger.... wer behauptet das? Bauernopfer? Acosta hat den Deal ausgehandelt, er ist in der Verantwortung für diesen Deal, nix da von Opfer.
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    2. Antwort von Hans Bernoulli  (H.Bernoulli)
      Absolut! Da führte Acosta vor seinem Entscheid eine milde Strafe auszusprechen Geheimverhandlungen mit verschiedenen Leuten. Der Entscheid Acosta hat einen Hintergrund, den es aufzudecken gilt. Acosta ist tatsächlich nur ein Bauernopfer zur Ablenkung. Dabei kommt gelegen, dass er Mitglied der Trump-Regierung ist.
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  • Kommentar von Walter Wieser  (Walt)
    Es gib keinen Grund warum man Trump mit dieser traurigen Angelegenheit in Verbindung bringen soll. Meines Wissens war er vor 11 Jahrn noch nicht US Praesident. Klar ist das alle Beteiligten hoffentlich ihre gerechte Strafe erhalten, egal wie deren Name ist, egal wie viel Geld sie auf ihren Konti haben!
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    1. Antwort von Junior Cruz  (Junior Cruz)
      Herr Wieser, warum sollte man D. Trump nicht damit in Verbindung bringen?

      "In einem Artikel im New York Magazine zu Jeffrey Epstein aus dem Jahr 2002 wurde Trump mit den Worten zitiert: „Ich kenne Jeff seit 15 Jahren. Ein fantastischer Kerl. Man kann viel Spaß mit ihm haben. Es wird sogar von ihm gesagt, dass er schöne Frauen genauso gerne mag wie ich, und viele davon sind jüngeren Alters. Keine Frage – Jeffrey genießt sein Gesellschaftsleben.“"
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    2. Antwort von Hans Bernoulli  (H.Bernoulli)
      @ J. Cruz: Auch hier bemerkenswert die Berichterstattung. wo einiges verschwiegen wird! Oder haben Sie gelesen, dass Jeffrey Epstein bei der Gründung der Clinton Foundation als Geldgeber dabei war? Und B. Clinton mehrmals mit dem "Lolita Express" gefolgen ist? Dass Trump eine der wenigen Personen war, die bereit war, gegen Epstein auszusagen? In der Affäre haben v.a. andere Leute als DT kalte Füsse, aber man sieht gut, wie die Berichterstattung läuft.
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  • Kommentar von Bruno Bär  (Wahrheitssucher)
    Trump kann seinen Kopf wieder aus der Schlinge ziehen, obwohl er vor Jahren ein "Busenfreund" von Epstein war. Unglaublich!!! Mit Acosta kann "man" schön ablenken. Wieviel wird ihm da Trump auf die Caymen Islands überweisen?
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