Genau 56 Jahre nach Unterzeichnung des Élysée-Vertrages in Paris haben Deutschland und Frankreich einen neuen Freundschaftspakt besiegelt. Im Krönungssaal des Aachener Rathauses setzten Bundeskanzlerin Angela Merkel und Präsident Emmanuel Macron ihre Unterschriften unter den neuen Vertrag.
Dass die Zeremonie in Aachen stattfand, sei kein Zufall, sagt Dominik Grillmayer. Er ist Politologe und arbeitet für das deutsch-französische Institut in Ludwigsburg. «Die Reminiszenz an Karl den Grossen ist nicht zu übersehen.» Dieser herrschte im 7. Jahrhundert nach Christus über weite Gebiete des heutigen Frankreichs und Deutschlands und führte einheitliche Bildung, Währung, Normen und Werte ein. Er liegt in Aachen begraben. Merkel und Macron haben zudem beide bereits in Aachen den Karlspreis verliehen bekommen – für ihre Verdienste um Europa und die europäische Einigung.
Das neue Dokument legt fest, dass Deutschland und Frankreich ihre Zusammenarbeit unter anderem in der Europapolitik verstärken und sich für eine gemeinsame Aussen- und Sicherheitspolitik einsetzen wollen. Auch die ökonomische Integration der beiden Volkswirtschaften soll vertieft werden.
Merkel betonte, mit dem «Aachener Vertrag» werde das Fundament der Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern erneuert. Dies sei notwendig, denn Europa heute sei nicht zu vergleichen mit dem Europa von damals.
«Wir bekräftigen, dass wir die grossen Herausforderungen unserer Zeit Hand in Hand angehen wollen», betonte Merkel. Dies sei angesichts der langen Epoche von Rivalität und Kriegen zwischen beiden Ländern nicht selbstverständlich.
Glückliche Wendung der Geschichte
Die deutsch-französische Freundschaft sei inzwischen tief in den beiden Gesellschaften verwurzelt. «Damit hat die Geschichte eine Wendung genommen, die für uns nicht glücklicher hätte sein können», so Merkel.
Macron betonte: «Wir lieben unsere Vaterländer, aber wir lieben auch Europa.» Es gehe nicht um ein neues Imperium, sondern um ein demokratisches Projekt. Rund vier Monate vor den Europawahlen warnte er vor den Gefahren für dieses Projekt, zum Beispiel durch Nationalismus und den britischen EU-Austritt.
Dass der Elysée-Vertrag fortgeschrieben werden sollte, gründet auf der Initiative Macrons. Die Handlungsfähigkeit eines schwächelnden Europas solle mit dem neuen Vertrag wieder gestärkt werden. Das ist zumindest das Ziel.
Klares Bekenntnis zum Multilateralismus
Die Frage sei aber: «Wie weit wird der Vertrag mit Leben gefüllt?», sagt Politologe Dominik Grillmayer gegenüber Radio SRF. Es habe in all den Jahren immer wieder Zweifel daran gegeben, ob das deutsch-französische Verhältnis Bestand habe. Andere verwiesen darauf, dass Europa nur dann Fortschritte erzielt habe, wenn Deutschland und Frankreich zusammenarbeiteten.
Mit dem Achener Vertrag sei nun eine deutliche Bekräftigung dieses Verhältnisses zu sehen, so Grillmayer. «Und daraus geht auch hervor, dass man in Europa eng zusammenarbeiten will, dass man auf Multilateralismus setzt – ganz entgegen dem, was in anderen Erdteilen gesagt und geschrieben wird.»
