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Erneuter Wechsel Nun geht auch Trumps Übergangs-Minister für innere Sicherheit

  • In der Regierung von US-Präsident Trump kommt es erneut zu einem Abgang: Der kommissarische Minister für innere Sicherheit, Kevin McAleenan, tritt überraschend zurück.
  • Dies teilte Trump am Freitag via Twitter mit.
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Aus dem Archiv: Erst im April trat McAleenans Vorgängerin zurück
12:38 min, aus HeuteMorgen vom 08.04.2019.
abspielen. Laufzeit 12:38 Minuten.

Trump begründete den Abgang McAleenans damit, dass es den 48-Jährigen nach vielen Jahren in der Regierung in die Privatwirtschaft ziehe und er künftig auch mehr Zeit mit seiner Familie verbringen wolle.

McAleenan habe als Minister für innere Sicherheit «einen herausragenden Job gemacht», schrieb Trump und verwies auf den Rückgang illegaler Grenzübertritte in den vergangenen Monaten.

Darum kümmert sich das «Homeland Security»-Ministerium

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Das sogenannte Heimatschutzministerium («Homeland Security») wurde als Reaktion auf die Terroranschläge vom 11. September 2001 aufgebaut. Es entspricht einem Ministerium für innere Sicherheit, während das US-Innenministerium überwiegend mit den Nationalparks und öffentlichem Land befasst ist. In dem riesigen «Homeland Security»-Apparat sind viele verschiedene Regierungsbehörden zusammengefasst. Insgesamt hat das Ministerium etwa 240'000 Mitarbeiter.

Nachfolger noch unklar

McAleenans Nachfolger oder seine Nachfolgerin werde nächste Woche vorgestellt, es gebe «viele wundervolle Kandidaten», teilte Trump weiter mit. McAleenan bedankte sich – ebenfalls via Twitter – beim Präsidenten und kündigte an, bei der reibungslosen Übergabe seines Amtes mitzuhelfen.

McAleenan hatte erst im April Heimatschutzministerin Kirstjen Nielsen kommissarisch auf dem Posten abgelöst. Er war bis dahin Vorsitzender der untergeordneten Grenzschutzbehörde CBP gewesen.

Frau an Medienkonferenz
Legende: McAleenans Vorgängerin Kirstjen Nielsen war offenbar bei Trump in Ungnade gefallen. Keystone

Unzufriedenheit geäussert

Ein Grund für den Abgang Nielsens wurde damals nicht genannt, sie soll aber schon lange zuvor bei Trump in Ungnade gefallen sein. Trump hatte ihr US-Medienberichten zufolge vorgeworfen, den Ansturm von Migranten aus Lateinamerika an der Grenze nicht zu bewältigen.

McAleenan wiederum hatte sich zu Monatsbeginn in der «Washington Post» unzufrieden über seine Rolle im Ministerium in «zunehmend polarisierten Zeiten» geäussert. Seit er das Amt kommissarisch übernahm, sind die Zahlen der illegalen Grenzübertritte aus Mexiko in die USA deutlich zurückgegangen. Eines der wichtigsten Wahlkampfversprechen Trumps war es, die illegale Migration einzudämmen – er versprach unter anderem, auf Kosten Mexikos eine Mauer an der Grenze zu bauen.

Im vergangenen Monat wurden nach CBP-Angaben rund 52'000 Menschen an der Südgrenze der USA beim illegalen Übertritt gefasst. Das war der niedrigste Monatsstand im US-Haushaltsjahr 2019 (1. Oktober 2018 bis 30. September 2019) und ein Rückgang um 65 Prozent im Vergleich zu Mai, als die Zahl noch bei rund 144'000 gelegen hatte.

Dutzende Rausschmisse und Rücktritte

Unter Trumps Führung hat es in seinen nicht einmal drei Amtsjahren Dutzende Rausschmisse, Personalwechsel und Rücktritte gegeben. Zuletzt hatte der Präsident vor einem Monat seinen Nationalen Sicherheitsberater John Bolton entlassen. Bolton betonte danach, er habe seinen Rücktritt angeboten. Trump erklärte, er habe den Hardliner zum Rücktritt aufgefordert.

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11 Kommentare

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  • Kommentar von Hans Fürer  (Hans F.)
    Die Affäre Trump nähert sich immer mehr der Affäre des früheren Präsidenten Nixon, der auch illegale Massnahmen getroffen hat, in der Hoffnung, damit seine Wiederwahl sichern zu können. Es wäre an der Zeit, dass Trump die Konsequenzen zieht, und wie damals Nixon von sich aus vom Amt zurücktritt, noch bevor das Impeachment-Verfahren vollumfänglich eingeleitet wird.
    1. Antwort von Marti Müller  (marchman)
      Wegen was soll er zurücktreten? Weil seine Gegner das so wollen?
  • Kommentar von S. Borel  (Vidocq)
    ... die Ratten verlassen das sinkende Schiff...
    1. Antwort von Klaus KREUTER  (SWISSKK)
      Das sehe ich nicht so. Bei dem erbärmlichen Zustand der Demokraten und deren Performance muss man sich auf weitere 4 Jahre DT einstellen.Wenn eine Opposition keine Personen aufbieten kann, die ein klares Programm haben ist es eben duster. Das was Warren und Sanders anbieten ist für die Mehrheit der Wähler indiskutabel. Amerika ist extrem allergisch wenn linke Positionen und mehr Staatsmacht auf dem Programm stehen - no chance.
    2. Antwort von S. Borel  (Vidocq)
      Wir werden ja sehen Herr Kreuter... viele insbesonders jüngere AmerikanerInnen haben die Nase voll, dass der amerikanische Traum unter den Reps immer mehr zum Albtraum wird und nur noch jenen gegeben wird, die schon mehr als genug haben. Dafür ist Trump das beste Beispiel...
    3. Antwort von Anita Rusterholz  (Anita Rusterholz)
      S. Borel: Genau. Die Ratten spüren als Erste, wenn ein Schiff untergeht. Weitere werden noch kommen, die sich bewusst davonmachen..

      Ich wünschte sehr, dass sich DT bald von der Bühne verabschiedet, besser des Amtes enthoben wird. Trump ist der Auslöser der weltweiten Aufrüstung.
    4. Antwort von Lukas Gubser  (Mastplast)
      Ich möchte nicht einen Bürgerkrieg in den USA Frau Rusterholz.
    5. Antwort von Hans Haller  (panasawan)
      Die Ratten verlassen das...? - Ich würde eher sagen die Lotsen verlassen das Schiff. Mit dem Wort Ratten und solchen Bezeichnungen würde ich mich echt schwer tun auch geschichtlich bedingt, wohlverstanden !
  • Kommentar von Bruno Hochuli  (Bruno Hochuli)
    Es wäre zu schön wenn er sich selber entlassen würde. Leider getrauen sich diese Leute nicht Klartext zu reden, zum Schaden der USA.