Burmas Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi hat erstmals seit dem Wahlsieg ihrer Nationalen Liga für Demokratie (NLD) bei der Parlamentswahl im November mit Präsident Thein Sein über die Machtübergabe gesprochen.
«Sie sprachen über den friedlichen Übergang zur nächsten Regierung. Die Diskussion war warm und offen», sagte Informationsminister Ye Htut nach dem knapp einstündigen Treffen. «Wir haben keine Tradition der friedlichen Übergabe an eine neue gewählte Regierung seit der Unabhängigkeit 1948. Wir werden diese Tradition einrichten», fügte Ye Htut an.
Ziel einer friedlichen Machtübergabe
Sowohl Präsident Thein Sein wie auch der mächtige Armeechef gratulierten der Opposition zu ihrem Wahlsieg und versprachen eine zügige Übergabe der Macht. Die NLD-Vorsitzende Suu Kyi, die selbst gemäss der Verfassung nicht Präsidentin werden kann, rief nach dem Wahlsieg auf, mit der bisherigen Führung Gespräche zur «nationalen Versöhnung» zu führen.
Viele NLD-Anhänger bleiben aber misstrauisch, solange die Partei nicht die Regierung übernommen hat. Das neue Parlament tritt erst im Februar zusammen.
Keine friedliche Übergabe 1990
Die NLD hatte bereits 1990 einen ähnlichen Wahlerfolg erzielt, doch hatte das Militär damals die Wahl annulliert, die folgenden Proteste niedergeschlagen und sich für zwei weitere Jahrzehnte die Macht gesichert.
Erst 2011 übergab das Militär die Macht an eine formal zivile Regierung unter dem früheren General Thein Sein. Dieser leitete daraufhin einen Reformprozess ein, der zu der Parlamentswahl im November führte.
