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Ein Frontex-Mann beobachtet das Meer.
Legende: Brüssel sieht den stärkeren Schutz der EU-Aussengrenzen als Voraussetzung für die Reisefreiheit im Schengen-Raum. Keystone
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International EU baut Grenzschutzagentur Frontex aus

Die Europäische Union will den gemeinsamen Grenz- und Küstenschutz stärken. Die Schweiz als Mitglied des Schengenraums wird sich daran beteiligen.

Als Antwort auf die Flüchtlingskrise stärkt die Europäische Union ihre Grenzschutzagentur. Für deren Einsätze sollen die EU-Staaten künftig eine Reserve von mindestens 1500 Grenzschützern bereitstellen. Die informelle Vereinbarung dazu zwischen Unterhändlern des Europaparlaments und der Staaten wurde von den EU-Botschaftern abgesegnet.

Die bestehende EU-Grenzschutzagentur Frontex soll in der neuen Behörde aufgehen, mehr Kompetenzen bekommen und stärker an der Rückführung von Migranten beteiligt werden. So soll sie zum Beispiel die Grenzschutz-Vorkehrungen von EU-Staaten bewerten. Wenn ein Land sich gegen einen Einsatz der Grenzschutzagentur sperrt, können die anderen EU-Staaten mit vorübergehenden Grenzkontrollen reagieren.

Sobald ein konkreter Einsatzplan auf dem Tisch liegt, sollen die EU-Staaten innerhalb von zehn Tagen das nötige Material zur Verfügung stellen.

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3 Kommentare

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  • Kommentar von Christophe Bühler  ((Bühli))
    Frontex ist das nicht der Verlängerte Arm der Schleppermafia ... oder zumindest bis jetzt. Die Schweiz sollte schleunigst aus Schengen aussteigen, das funktioniert nicht.
  • Kommentar von Walter Starnberger  (Walter Starnberger)
    1500 Leute sind ein feuchter Wisch. Wenn Schengen funktionieren soll müsste es das hundertfache sein. Aber die EU unterstützt lieber NATO-Manöver in Russland als die eigene Integrität zu schützen. Kein Wunder, dass Europa den Bach runter geht. Russland wird in 30 Jahren eine neue Grossmacht sein, weil Europa dann weg ist vom Fenster.
  • Kommentar von Dölf Meier  (Meier Dölf)
    Das wird lustig. Übernimmt Médecins sans Frontières das Kommando?