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International EU baut Grenzschutzagentur Frontex aus

Die Europäische Union will den gemeinsamen Grenz- und Küstenschutz stärken. Die Schweiz als Mitglied des Schengenraums wird sich daran beteiligen.

Als Antwort auf die Flüchtlingskrise stärkt die Europäische Union ihre Grenzschutzagentur. Für deren Einsätze sollen die EU-Staaten künftig eine Reserve von mindestens 1500 Grenzschützern bereitstellen. Die informelle Vereinbarung dazu zwischen Unterhändlern des Europaparlaments und der Staaten wurde von den EU-Botschaftern abgesegnet.

Die bestehende EU-Grenzschutzagentur Frontex soll in der neuen Behörde aufgehen, mehr Kompetenzen bekommen und stärker an der Rückführung von Migranten beteiligt werden. So soll sie zum Beispiel die Grenzschutz-Vorkehrungen von EU-Staaten bewerten. Wenn ein Land sich gegen einen Einsatz der Grenzschutzagentur sperrt, können die anderen EU-Staaten mit vorübergehenden Grenzkontrollen reagieren.

Sobald ein konkreter Einsatzplan auf dem Tisch liegt, sollen die EU-Staaten innerhalb von zehn Tagen das nötige Material zur Verfügung stellen.

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