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EU-Marineeinsatz stört Italien Brüssel soll den Stiefel umschiffen

  • Italien hat mit Blockadeandrohungen eine sofortige Überprüfung des EU-Marineeinsatzes vor der libyschen Küste erzwungen.
  • Als Folge einigten sich die EU-Staaten am Freitag in Brüssel darauf, eine neue Strategie zum Umgang mit geretteten Migranten zu vereinbaren.

Die EU-Vertreter haben bei ihrem Treffen entschieden, möglichst innerhalb der kommenden fünf Wochen eine neue Strategie zum Umgang mit Migranten zu beschliessen, die bei dem Einsatz der EU-Marine im Mittelmeer gerettet wurden. Diese Migranten waren bislang ausschliesslich nach Italien gebracht worden.

Der EU-Marineeinsatz «Sophia»

«Sophia» ist die Bezeichnung für den EU-Marineeinsatz vor der libyschen Küste. Das Engagement war im Juni 2015 ins Leben gerufen worden. Die beteiligten Einheiten kreuzen in internationalen Gewässern vor Libyen. Sie gehen dort gegen Schlepper vor, bilden Rekruten der libyschen Küstenwache aus und retten Menschen aus Seenot.

Um zu verhindern, dass EU-Schiffe Migranten retten, die dann nirgendwo an Land gehen können, hatte der zuständige Einsatzleiter Enrico Credendino bereits am Donnerstag angeordnet, dass sich alle an der Operation beteiligten Schiffe bis kommenden Montag aus dem Einsatzgebiet zurückziehen und in Häfen einlaufen sollen.

Operationsplan weiter gültig

Unklar blieb zunächst, ob und wann der Einsatz wieder voll aufgenommen wird. Aus EU-Sicht könne der Einsatz in allen Bereichen fortgesetzt werden, hiess es am Freitagabend nach stundenlangen Beratungen in Brüssel aus Diplomatenkreisen.

Alle Mitgliedstaaten hätten bekräftigt, dass der Operationsplan bis zum Abschluss der strategischen Überprüfung weiter Bestand habe.

EU-Schiffe retteten bislang 50'000 Menschen

In Italien wird der auch von Deutschland mit einem Marineschiff unterstützte EU-Einsatz seit langem mehr als Problem denn als Hilfe gesehen. Das liegt vor allem daran, dass sich die Regierung 2015 damit einverstanden erklärt hatte, dass am Rande des Einsatzes gerettete Migranten in italienische Häfen gebracht werden.

Damals war allerdings noch nicht abzusehen, dass die eigentlich für den Kampf gegen Schleuserkriminalität losgeschickten EU-Schiffe Zehntausende Menschen an Bord nehmen würden. Bislang waren es insgesamt rund 50'000.

Denkbare Lösungen

Was für eine Lösung am Ende der Überprüfung stehen könnte, ist noch offen. Nach Angaben aus EU-Kreisen ist denkbar, dass während der Operation gerettete Migranten künftig in der EU verteilt werden.

Theoretisch könnte auch vereinbart werden, dass die EU-Schiffe nicht mehr ausschliesslich italienische Häfen anfahren, nachdem sie Migranten gerettet haben.

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90 Kommentare

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  • Kommentar von Jürg Brauchli (Rondra)
    Die Geschichte beweist, dass Schengen/Dublin einfach ein weiterer, nicht durchdachter EU-Flop ist. Ein Schönwetter-Vertrag zum Schreddern, keiner hält sich wirklich daran.
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  • Kommentar von Daniel Bucher (DE)
    Vielen herzlichen Dank an Italien. Die Wähler haben die unüberlegte Politik korrigiert. Grazie!
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  • Kommentar von markus aenishaenslin (aenis)
    Nach langen zuwarten, zieht Italien zu Recht die Notbremse. Bis zum heutigen Tag hat Europa kein Konzept und auch keine Strategie für das Problem. Die privat Organisation verstärken noch die Zuwanderung, ob alles unter Human oder auch zum Eigennutz sei dahin gestellt, auf jeden Fall Italien handelt, sehr zum Mißwahlen der wenigen Gut will Staatengemeinschaft die handlungsunfähig und ratlos dem Afrika Exodus von weiten zusehen.
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    1. Antwort von Johannes Rösinger (JohMuc)
      Und wer hat ein Konzept? Die USA Syrien Türkei Russland... alle bomben und führen Kriege.... Sollten wir nicht mal besser da ansetzen als auf Europa, EU und Deutschland zu hauen? Wollen wir die Menschen echt einfach ertrinken lassen obwohl wir wissen dass sie da draußen sind? Die Flüchtlinge kamen in Booten da hat noch keiner an Hilfe auf dem Meer gedacht. Mir ist das alles viel zu einfach gedacht. Europa ist der friedlichste Kontinent auf Erden aber soll immer schuld sein...
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