EU-Marineeinsatz stört Italien - Brüssel soll den Stiefel umschiffen

• Italien hat mit Blockadeandrohungen eine sofortige Überprüfung des EU-Marineeinsatzes vor der libyschen Küste erzwungen.
• Als Folge einigten sich die EU-Staaten am Freitag in Brüssel darauf, eine neue Strategie zum Umgang mit geretteten Migranten zu vereinbaren.

Die EU-Vertreter haben bei ihrem Treffen entschieden, möglichst innerhalb der kommenden fünf Wochen eine neue Strategie zum Umgang mit Migranten zu beschliessen, die bei dem Einsatz der EU-Marine im Mittelmeer gerettet wurden. Diese Migranten waren bislang ausschliesslich nach Italien gebracht worden.

Der EU-Marineeinsatz «Sophia»

«Sophia» ist die Bezeichnung für den EU-Marineeinsatz vor der libyschen Küste. Das Engagement war im Juni 2015 ins Leben gerufen worden. Die beteiligten Einheiten kreuzen in internationalen Gewässern vor Libyen. Sie gehen dort gegen Schlepper vor, bilden Rekruten der libyschen Küstenwache aus und retten Menschen aus Seenot.

Um zu verhindern, dass EU-Schiffe Migranten retten, die dann nirgendwo an Land gehen können, hatte der zuständige Einsatzleiter Enrico Credendino bereits am Donnerstag angeordnet, dass sich alle an der Operation beteiligten Schiffe bis kommenden Montag aus dem Einsatzgebiet zurückziehen und in Häfen einlaufen sollen.

Operationsplan weiter gültig

Unklar blieb zunächst, ob und wann der Einsatz wieder voll aufgenommen wird. Aus EU-Sicht könne der Einsatz in allen Bereichen fortgesetzt werden, hiess es am Freitagabend nach stundenlangen Beratungen in Brüssel aus Diplomatenkreisen.

Alle Mitgliedstaaten hätten bekräftigt, dass der Operationsplan bis zum Abschluss der strategischen Überprüfung weiter Bestand habe.

EU-Schiffe retteten bislang 50'000 Menschen

In Italien wird der auch von Deutschland mit einem Marineschiff unterstützte EU-Einsatz seit langem mehr als Problem denn als Hilfe gesehen. Das liegt vor allem daran, dass sich die Regierung 2015 damit einverstanden erklärt hatte, dass am Rande des Einsatzes gerettete Migranten in italienische Häfen gebracht werden.

Damals war allerdings noch nicht abzusehen, dass die eigentlich für den Kampf gegen Schleuserkriminalität losgeschickten EU-Schiffe Zehntausende Menschen an Bord nehmen würden. Bislang waren es insgesamt rund 50'000.

Denkbare Lösungen

Was für eine Lösung am Ende der Überprüfung stehen könnte, ist noch offen. Nach Angaben aus EU-Kreisen ist denkbar, dass während der Operation gerettete Migranten künftig in der EU verteilt werden.

Theoretisch könnte auch vereinbart werden, dass die EU-Schiffe nicht mehr ausschliesslich italienische Häfen anfahren, nachdem sie Migranten gerettet haben.