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Merkel: «EU steht grösster Herausforderung der Geschichte gegenüber»
Aus News-Clip vom 18.06.2020.
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EU-Ratspräsidentschaft Merkel: «Europa braucht uns, so wie wir Europa brauchen»

«Europa ist eine offene, eine dynamische Ordnung des Friedens und der Freiheit, die wir stetig verbessern können und müssen», sagte Merkel in einer Regierungserklärung zur deutschen EU-Ratspräsidentschaft in der zweiten Jahreshälfte und zum EU-Gipfel an diesem Freitag. «Europa braucht uns, so wie wir Europa brauchen.» Europa sei nicht nur ein historisches Erbe, sondern «ein Projekt, das uns in die Zukunft führt».

Deutsche EU-Ratspräsidentschaft

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In der zweiten Jahreshälfte 2020, von Juli bis Dezember, übernimmt Deutschland die EU-Ratspräsidentschaft von Kroatien. Im Jahr 2021 sind dann nacheinander Portugal und Slowenien an der Reihe.

Europa sei in der Vergangenheit gewachsen, die EU sei aber nicht nur erweitert worden, sie habe sich auch vertieft. Dazu hätten auch Konflikte und manchmal mühsame Auseinandersetzungen beigetragen. Dabei habe man in der EU auch gegenseitiges Vertrauen gewonnen.

«Coronavirus grösste Herausforderung»

Merkel wertet die Corona-Pandemie als grösste Herausforderung in der Geschichte Europas. «Wir müssen einerseits die Folgen der Krise bewältigen, aber andererseits Europa widerstandsfähiger machen», sagte Merkel.

Die Pandemie hat offengelegt wie fragil das europäische Projekt noch ist.
Autor: Angela MerkelBundeskanzlerin Deutschland

«Die Pandemie hat offengelegt wie fragil das europäische Projekt noch ist.» Europa habe sich verwundbar gezeigt. «Noch nie waren Zusammenhalt und Solidarität so wichtig wie heute», mahnte sie. «Die ersten Reflexe - auch unsere eigenen - waren eher national und nicht durchgehend europäisch», ergänzte Merkel. Jetzt müsse darauf geachtet werden, dass Europa nicht wirtschaftlich auseinanderdrifte.

Merkel verteidigte den deutsch-französischen Vorschlag für ein 500-Milliarden-Euro-Programm zum Wiederaufbau. Bei den EU-Finanzen werde es beim Gipfel an diesem Freitag noch keine Entscheidung geben, sondern nur den Austausch von Positionen.

EU-Ratspräsidium kurz erklärt

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Was ist der Rat?

Die Gründer der EU haben seit den Anfängen 1952 ein Begriffs-Wirrwarr angerichtet. So gibt es heute den Europäischen Rat und den Rat der Europäischen Union. Ersteres ist das Gremium der EU-Staats- und Regierungschefs, das die grossen Linien vorgibt. Letzteres ist der Oberbegriff für die Ministerräte, wo die Gesetzgebung verhandelt und die Politik der 27 Staaten koordiniert wird.

Wieso gibt es eine wechselnde Ratspräsidentschaft - aber dann auch noch einen dauerhaften Ratspräsidenten?

Das erklärt sich historisch: Das Amt des ständigen EU-Ratspräsidenten wurde erst mit dem Vertrag von Lissabon 2007 geschaffen. Derzeit ist das der Belgier Charles Michel. Er leitet die Treffen der Staats- und Regierungschefs, also die Gipfel. Vorher wechselte auch der Vorsitz im Europäischen Rat alle sechs Monate.

Was tut ein Land während der Ratspräsidentschaft?

Die jeweiligen Fachminister leiten die Sitzungen der Ratsformationen. Für informelle Treffen und Konferenzen laden sie ins eigene Land ein, was immer auch ein bisschen Eigen- und Tourismuswerbung ist. Die Ratspräsidentschaft gibt zudem politische Schwerpunkte vor.

SRF 4 News, 11 Uhr;

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23 Kommentare

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  • Kommentar von Peter König  (Vignareale)
    Amerika first ist der Tod der Weltwirtschaft für EUROPA nicht mehr tragbar, unzuverlässig die EU muss sich dringend
    Mir Russland einigen
    und nicht mehr gegeneinander sein bringt niemandem etwas positives.
  • Kommentar von Christoph Heierli  (help)
    In Anbetracht der laufenden amerikanischen Bemühungen, Europa zu schaden und auch den chinesischen Bestrebungen die Wirtschaft aufzukaufen und den Europäern,Afrikanern,Arabern somit den Takt anzugeben, ist ein gemeinsames starkes Europa unumgänglich. Mir sind europäische Partner lieber, als amerikanische und chinesische Machtbestrebungen. (Amerika first) England wird sich noch wundern nach dem unnötigen Brexit. Die Zukunft gehört dem vereinigten Europa.(Sozial und Wirtschaftlich).
  • Kommentar von Thomas Schneebeli  (TS+LL)
    EU ist seit dem Lissaboner Vertrag zu einem zentralistischen Monster geworden, wo sich die wichtigsten Akteure zum grössten Teil hinter den Kulissen die Macht verteilen. Meistens erfahren die Völker Europas im nachhinein was läuft. Dann ist es zu spät um Änderungen vorzunehmen. Die wenig bedeutenden Akteure werden bearbeitet und im Sinne der Solidarität entstehen teilweise haarestreubende Beschlüsse. Gemeinsames Budget, gemeinsame Schulden. Als Handelszone, mit Reisefreiheit wäre genug getan.