Jean-Claude Juncker oder Martin Schulz, das sind die aussichtsreichsten Kandidaten auf den Chefsessel der EU-Kommission. Nun soll der EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy Konsultationsgespräche mit dem EU-Parlament führen.
In der Pole-Position für das Amt steht der Luxemburger Jean-Claude Juncker, der Kandidat der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP), die bei der Europawahl am meisten Sitze im Parlament errang.
Die Wahl ist kein Selbstläufer
Doch von einem klaren Favoriten ist im Auftrag der Staats- und Regierungschefs nicht zu lesen. Im Gegenteil: Am Gipfel hat sich gezeigt, dass der Luxemburger von mehreren Regierungschefs abgelehnt wird.
So hat sich der ungarische Premierminister Orban gegen Juncker ausgesprochen. Auch der britische Premierminister und sein schwedischer Amtskollege sollen laut gut informierten Kreisen Juncker ablehnen.
Nach dem Vertrag von Lissabon müssten die Staats- und Regierungschef dem Parlament einen Vorschlag für die Präsidentschaft der Kommission vorlegen, sagte die deutsche Kanzlerin Angela Merkel nach dem Gipfel. Einen Automatismus für den Kandidaten Juncker könne es deshalb nicht geben. Dies entspreche nicht den Verträgen.
Heftige Kritik aus Luxemburg
Der Luxemburger Aussenminister Jean Asselborn hat das Ergebnis des Brüsseler EU-Gipfels als «ernüchternd bis erbärmlich» bezeichnet. Es sei bekannt gewesen, dass der britische Premierminister nicht akzeptiere, dass der Ausgang der Europawahl ausschlaggebend für die Nominierung des Kommissionspräsidenten sei.
Die Staats- und Regierungschefs hätten dem EU-Ratspräsidenten Herman Van Rompuy ein Mandat gegeben, etwas zu suchen, was schon längst gefunden sei.
