Die Vergabe des Friedensnobelpreises an die venezolanische Oppositionelle Maria Machado ist plausibel und überzeugend. Und zudem politisch brisant – und zwar wegen der Begründung. Denn diese ist nicht zuletzt an US-Präsident Donald Trump adressiert. Er erhält zwar den Preis nicht, doch eine Rolle spielt er damit bei dessen Vergabe durchaus.
Die Botschaft des Friedensnobelpreis-Komitees ist unmissverständlich: Nämlich, dass ein langfristiger und stabiler Friede demokratische Verhältnisse voraussetzt. Das lässt sich auch historisch und statistisch belegen. Autoritäre Regime neigen deutlich stärker zu kriegerischen Aggressionen als demokratische.
Es ist deshalb nicht das erste Mal, dass jemand den Preis bekommt, der oder die sich einsetzt für Demokratie, für Rechtsstaatlichkeit, für Medienfreiheit. Nicht nur aus Sicht des Friedensnobelpreis-Komitees sind Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechte derzeit weltweit nicht bloss unter Druck, sondern ernsthaft bedroht – und das zunehmend sogar im Westen.
Auch künftig wird Trump wohl leer ausgehen
Die Botschaft gilt also offenkundig auch den jüngsten Entwicklungen in den USA und damit US-Präsidenten Donald Trump selber. Es war bei der Verkündung die Rede von Machtmissbrauch und demokratiefeindlichen Tendenzen. Das trifft unweigerlich auch auf Trump zu. Er zeigt nicht nur persönlich autoritäre Neigungen; er ist jetzt, in seiner zweiten Amtszeit, im Begriff, die USA politisch umzukrempeln.
Etwa indem er wichtige Posten, auch in der Armee, ausschliesslich mit Leuten besetzt, die nicht primär der US-Verfassung treu dienen, sondern ihm persönlich gegenüber loyal sind. Indem er die Justiz verachtet. Indem er Medien unter Druck setzt, um eine ihm genehme Berichterstattung zu erzwingen. Oder indem er die Streitkräfte nicht gegen äussere, sondern gegen vermeintliche innere Feinde mobilisiert.
Mit seiner Begründung für die Preisverleihung an Maria Machado aus Venezuela deutet das Komitee zugleich an, dass es wohl auch in den kommenden Jahren nichts wird mit einem Friedensnobelpreis für Donald Trump. Denn es kommt eben nicht nur darauf an, ob jemand in einem konkreten Konflikt zum Frieden beiträgt, sondern auch um die grundsätzliche Haltung einer Person zu Demokratie und Völkerrecht.
Das Komitee kann sich dabei auf das Testament des Preisstifters Alfred Nobel berufen. Darin ist die Rede von Abrüstung und von Brüderlichkeit zwischen den Völkern. Bei letzterem machen derzeit gerade enge Partner der USA bittere Erfahrungen. Und auf beiden von Nobel genannten Feldern dürfte Trump die Voraussetzungen für einen Preis momentan nicht erfüllen.
Trumps Eitelkeit steht Applaus im Weg
Gleichzeitig stürzt die Vergabe an Machado die US-Regierung in ein Dilemma. Denn eigentlich müsste sie jetzt kräftig applaudieren. Dem steht natürlich Trumps Eitelkeit im Weg. Die erste Reaktion auf die Preisverkündung aus dem Weissen Haus war entsprechend negativ. Das Komitee gewichte Politik stärker als Friede, heisst es.
Doch wirklich scharf kritisieren kann die Trump-Regierung die Vergabe an Maria Machado eigentlich nicht. US-Aussenminister Marco Rubio hat sie vor einiger Zeit sogar als Vorbild für Patriotismus und Widerstand gegen die Maduro-Diktatur gepriesen. Washington betrachtet, gerade auch unter Trump, das venezolanische Regime von Nicolas Maduro als illegitim, ja als verbrecherisch.
Der Nobelpreis für Machado ist insofern eine überzeugende und eine subtile Entscheidung und ein raffinierter Schachzug.
Fredy Gsteiger
Diplomatischer Korrespondent
