Zum Inhalt springen

Header

Video
IS-Kämpfern in Syrien soll Prozess gemacht werde
Aus Tagesschau vom 31.07.2020.
abspielen
Inhalt

Gefangene IS-Angehörige Kurden wollen Terrorverdächtige vor eigene Gerichte stellen

Das Wichtigste in Kürze

  • Tausende IS-Verdächtige, auch aus Europa, inklusive der Schweiz, sind in prekären Bedingungen und bei labiler Sicherheitslage in kurdischen Gefängnissen in Syrien inhaftiert.
  • Jetzt ergreifen die Kurden die Initiative und haben die Gründung von eigenen Gerichten gestartet. Das sagt der Kommandant der Syrischen Demokratischen Streitkräfte (SDF), General Mazloum Abdi, im Interview mit SRF.
  • Auch nach einer Verurteilung durch ein neu geschaffenes Gericht müssten die IS-Anhänger in ihre Herkunftsstaaten zurückgeschafft werden, fordert General Abdi. Denn würden sie flüchten, seien sie eine grosse Gefahr für die Region und auch für Europa.

Der Ort des Treffens muss geheim bleiben. Denn Mazloum Abdi hat viele Feinde: IS-Terrorzellen, die noch immer in der Region aktiv sind. Von der Türkei unterstützte Truppen, die einige Kilometer weiter westlich ins Kurdengebiet einmarschiert sind. Und dann die Türkei selber, die in ihm einen Anführer einer Terrorgruppe sieht.

Mazloum Abdi hatte mit der PKK gekämpft, heute ist er Oberkommandierender der SDF. Mit Unterstützung der US-geführten Koalition aus der Luft haben die SDF auf dem Boden gegen den IS gekämpft – unter hohem Blutzoll.

Krieg gegen den IS ist nicht vorbei

Ein lokaler freier Mitarbeiter von SRF im Nordosten Syriens hat SDF-Kommandant Abdi kürzlich zu einem Interview getroffen. Dabei macht Abdi klar: Der Krieg gegen den IS sei nicht vorbei.

Neben Anschlägen in der Region versuche der IS auch, gefangene Kämpfer zu befreien, etwa aus dem grössten Gefängnis für Männer in Al Hasakah, wo gemäss Mazloum 4000 IS-Verdächtige inhaftiert sind – darunter auch drei Männer aus der Schweiz.

Mazlum Abdi umgeben von Militär-Angehörigen am Rednerpult.
Legende: Mazloum Abdi (in der Mitte am Rednerpult) 2019 bei einer Rede zur Feier des militärischen Sieges über den Islamischen Staat. Keystone

In den letzten Monaten sei es zu drei Aufständen im Gefängnis gekommen. Weil die Inhaftierten wissen wollten, was aus ihnen werde. «Und sie haben bessere Lebensbedingungen verlangt», sagt Mazloum im Interview.

Spezialeinheiten der SDF, unterstützt von der internationalen Koalition, konnten die Aufstände wieder unterbinden – bisher. Es brodelt weiter, und General Mazloum sagt, dass der IS wohl schon die nächste Befreiungsaktion plane.

Gefahr auch für Europa

Kommen Inhaftierte frei, kann der IS seine Reihen wieder stärken. Und das sei eine Gefahr für die Region und auch für Europa, sagt Mazloum. Denn der IS versuche gemäss Geheimdienstinformationen, Kämpfer nach Europa zu schleusen.

Einige der IS-Verdächtigen sind seit mehreren Jahren inhaftiert, ohne Gerichtsprozess. Initiativen für die Gründung eines internationalen Tribunals scheinen derzeit aussichtslos zu sein. So handeln die Kurden nun selbst: Ersten Inhaftierten soll bald der Prozess gemacht werden, vor einem neuen lokalen Gericht.

Die Politik der Schweiz gegenüber den IS-Verdächtigen

Textbox aufklappenTextbox zuklappen

Ende Februar führten Vertreter der kurdischen Selbstverwaltung Verhandlungen in der Schweiz mit mehreren europäischen Staaten. Die Kurden verlangten neben der Rückführung der Inhaftierten durch die Herkunftsländer auch Unterstützung für die neuen IS-Gerichte und finanzielle Mittel für die bessere Sicherung der Gefängnisse. Auch mit Schweizer Offiziellen stand die Delegation in direktem Kontakt, wie General Mazloum sagt. Er zeigt sich enttäuscht: «Die Schweiz bleibt eher distanziert. Sie sagt nichts Klares und zeigt keinen Mut.»

Die Haltung der Schweiz sei nach wie vor dieselbe, teilte am Mittwoch ein Sprecher des Aussendepartements auf Anfrage mit. Im März 2019 hatte der Bundesrat beschlossen, dass Schweizer Staatsangehörige, die in syrisch-kurdischen Gefängnissen oder Camps interniert sind, nicht aktiv zurückgeholt werden. Eine ähnliche Haltung haben auch die meisten anderen europäischen Staaten. Eine aktive Rückführung könne nur für Minderjährige geprüft werden, so der Bundesrat. Bemühungen dafür sind aber bisher auch daran gescheitert, dass die Mütter eine Rückführung ihrer Kinder ohne sie ablehnten. Kinder ohne ihre Mütter in die Heimatländer zu bringen, das lehnen auch die kurdischen Behörden ab, wie SDF-General Mazloum Abdi gegenüber SRF sagte.

General Mazloum sagt, sie hätten seit acht Jahren Anti-Terror-Gesetze, aber diese müssten verbessert werden. «Dafür haben wir nun eine Kommission eingesetzt, damit das Gesetz juristisch korrekt ausformuliert wird. Die Kommission steht dafür auch mit internationalen Institutionen in Kontakt.» Wann genau erste Prozesse starten und welche Strafmasse zu erwarten sind, ist noch offen. Den Beschuldigten würde ein Anwalt zur Seite gestellt.

Auch wenn künftig IS-Verdächtige vor Gericht kommen: Der Umgang mit ihnen bleibt langfristig ungeklärt, dessen ist sich SDF-General Mazloum bewusst. Denn nach einem Urteil des neuen Gerichts steht ein Strafvollzug an – oder die Freilassung. In beiden Fällen bleibt für die Kurden klar: Die Herkunftsstaaten seien für ihre Landsleute verantwortlich und müssten sie zurückführen.

Tagesschau, 31.07.2020, 19:30 Uhr

Jederzeit top informiert!
Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden.
Schliessen

Jederzeit top informiert!

Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden. Mehr

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren. Weniger

Push-Mitteilungen aktivieren

Sie haben diesen Hinweis zur Aktivierung von Browser-Push-Mitteilungen bereits mehrfach ausgeblendet. Wollen Sie diesen Hinweis permanent ausblenden oder in einigen Wochen nochmals daran erinnert werden?

Meistgelesene Artikel

Nach links scrollen Nach rechts scrollen

26 Kommentare

Navigation aufklappen Navigation zuklappen

Sie sind angemeldet als Who ? (whoareyou) (abmelden)

Kommentarfunktion deaktiviert

Uns ist es wichtig, Kommentare möglichst schnell zu sichten und freizugeben. Deshalb ist das Kommentieren bei älteren Artikeln und Sendungen nicht mehr möglich.

  • Kommentar von Martin Hofer  (MartinSurfeu)
    Alle, diese europäisch Jungen, dekadenten IS-Anhänger, die keine Ahnung vom Islam haben und einer Bevölkerung, die 1000 Jahre nach dem Koran lebte, zeigen wollte, wie dieser Glaube funktioniert, soll auch mit der Sharia bestraft werden. Keine Gnade.
    Wie viele Frauen und Mädchen wurden vergewaltigt, versklavt, Männer und Frauen hingerichtet. Erinnern wir uns dem jordanischen Piloten, der lebendig im Käfig verbrannt wurde. Unter Applaus dieser Höllenarmee - Mitleid mit dem IS ?
    Ablehnen den Kommentar ablehnen
  • Kommentar von Martin Hofer  (MartinSurfeu)
    Vielleicht sollten die Kurden diese gefangenen IS-Kämpfer an Syriens Assad Regime und Irak ausliefern, wo ihnen der Prozess gemacht wird. Und die europäischen Länder sollen sich mindestens Finanziell daran beteiligen, denn es sind europäische Staatsbürger, die losgezogen sind, um Terror im Kalifat zu verbreiten. Ob zB ein gebürtiger russischer IS Kämpfer lieber nach Russland ausgeliefert werden möchte ?
    Ablehnen den Kommentar ablehnen
  • Kommentar von Josephk Ernstk  (Joseph ernst)
    Erdogans Truppen waren beim Kampf gegen den IS lediglich Zaungäste. Er hoffte, dass die kurdischen Kräfte , vor denen er sich fürchtet, aufgerieben werden. Seine religiös motivierten Handlungen (Sunnitischer Machtanspruch) und der Traum von einem neuen Osmanischem Reich, sind äusserst gefährlich und destabilisieren einmal mehr die schon arg gebeutelte Region ! Zudem versucht er von den eigenen grossen Problemen (siehe zum Beispiel desolate Wirtschaftslage) abzulenken.
    Ablehnen den Kommentar ablehnen