Gespräche in Moskau zu Ende – Inhalt vorerst geheim

Putin, Merkel und Hollande haben ihr Treffen beendet. Doch fertig ausgesprochen haben sie sich offenbar nicht: Am Sonntag gibt es noch eine Telefonkonferenz.

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Es steht viel auf dem Spiel in der Ukraine

1:17 min, aus Tagesschau vom 6.2.2015

Erst am Abend haben die drei Staatschefs aus Russland, Deutschland und Frankreich ihr Treffen beendet. Was dabei herausgekommen ist, erfährt die Welt allerdings noch nicht. Russland lässt lediglich verlauten, dass sich Wladimir Putin, Angela Merkel und François Hollande zu einer Telefonkonferenz verabredet haben, die voraussichtlich am Sonntag stattfinden soll.

Laut einem Präsidialamtssprecher waren die Gespräche über die Ukraine-Krise «konstruktiv» gewesen. Es werde an einem gemeinsamen Papier zur Umsetzung des Minsker Abkommens gearbeitet. In den Friedensplan sollen demnach Vorschläge Putins und seines ukrainischen Kollegen Petro Poroschenko einfliessen.
Beim Treffen wollten Deutschland und Frankreich zusammen mit Russland eine Lösung für das Ende des Ukraine-Krieges suchen.

Alles offen

Vor dem Treffen hatte Merkel gesagt, es sei völlig offen, ob bei der Unterredung mit Putin eine Waffenruhe erreicht werden könne. «Wir wissen nicht, ob das heute gelingt, ob vielleicht weitere Gespräche dazu notwendig sind.» Das Dreier-Gespräch in einem Salon im Kreml hatte am Freitagabend begonnen und Stunden gedauert.

Laut russischen Angaben fand das Gespräch ohne Berater statt, von «Angesicht zu Angesicht».

Einschätzungen von Christof Franzen, Korrespondent SRF

2:05 min, aus Tagesschau vom 6.2.2015

Zugeständnisse an Putin?

In einer früheren Gesprächspause hätten Merkel, Hollande und Putin eher zermürbt gewirkt, sagt SRF-Korrespondent Christof Franzen. Er glaubt, dass bei einer Einigung auch internationale Friedenstruppen eingesetzt werden könnten. Franzen geht davon aus, dass Merkel und Hollande nicht ohne Zugeständnisse im Gepäck nach Moskau gereist sind.

Vielleicht könnte Putin den beiden die Garantie abknöpfen, dass die Ukraine nicht in die Nato aufgenommen würde. Oder die EU würde sich verpflichten, näher mit der Eurasischen Union zusammenzuarbeiten. Fraglich sei jedoch, ob Putin einlenke. Denn die Leute in Russland seien trotz Wirtschaftskrise offenbar zufrieden mit Putin. Die einzige Unbekannte sei die Finanz- und Wirtschaftselite in Russland, deren Reichtum und Privilegien gefährdet seien.

Minsk+ ist möglich

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Konferenz in München

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Grundlage des Gesprächs war nach deutschen Angaben ein Abkommen, das die Konfliktparteien im September in der weissrussischen Hauptstadt Minsk geschlossen hatten, das jedoch nie umgesetzt wurde.

Ukrainische und russische Experten halten eine Erweiterung des Minsker Friedensplans für möglich. Demnach könnten sich die prowestliche Führung in Kiew und die Separatisten auf den aktuellen Frontverlauf in der Ostukraine als Waffenstillstandslinie einigen, berichteten Medien in Moskau und Kiew übereinstimmend.

Keine neutrale Vermittlermission

François Hollande hatte vor dem Treffen zum Ziel der Gespräche gesagt, eine Waffenruhe müsse der erste Schritt sein, «aber das kann nicht reichen. Wir müssen eine umfassende Lösung suchen.» Angela Merkel betonte, dass sie und Hollande «nicht als neutrale Vermittler» unterwegs seien. «Es geht um Frieden, die europäische Friedensordnung und ihre freie Aufrechterhaltung und die freie Selbstbestimmung von Völkern.»

Merkel und Hollande hatten ihre überraschende Krisendiplomatie am Donnerstag mit einem Besuch des ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko gestartet. Über die Ergebnisse des fünfstündigen Gesprächs in Kiew behielten beide zunächst Stillschweigen.