- Die UNO startet in Genf einen neuen Versuch zur Wiedervereinigung Zyperns.
- Es sind die ersten Gespräche zur Zypernfrage seit vier Jahren. Doch die Fronten sind verhärtet.
- Die Mittelmeerinsel Zypern ist seit 1974 de facto zweigeteilt: Eine Demarkationslinie der UNO trennt die international anerkannte Republik Zypern im Süden von der Türkischen Republik Nordzypern, die nur von der Türkei anerkannt wird.
Bereits zum Auftakt der Zypern-Gespräche sind die Positionen so gegensätzlich, dass UNO-Generalsekretär António Guterres damit gedroht haben soll, seine Vermittlerrolle bei den Gesprächen niederzulegen. Dies erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Kreisen der Regierung in Nikosia, die die griechischen Zyprer vertritt.
Dass die Verhandlungen sehr schwierig seien, sickerte auch aus Quellen der türkisch-zyprischen Delegation an die Presse durch. Der Vermittlungsversuch des UN-Generalsekretärs zur Lösung der Zypernfrage hatte am Dienstag in Genf begonnen.
Geringe Erwartungen an Gespräche
Guterres will die Möglichkeiten einer neuen Zypernkonferenz zur Überwindung der Teilung der Insel ausloten. Bislang besteht die türkisch-zyprische Seite auf einer Zwei-Staaten-Lösung. Die zwei souveränen Staaten – der türkisch-zyprische im Norden und der griechisch-zyprische im Süden – könnten dann künftig in manchen Bereichen kooperieren. Das Argument: Alle anderen Varianten und Gespräche in den letzten Jahrzehnten seien gescheitert.
Die griechischen Zyprer hingegen stellen sich eine Föderation zweier Bundesstaaten als einzige Möglichkeit zur Überwindung der Teilung vor. Auch alle betreffenden UN-Resolutionen fordern die Bildung solch einer Föderation zweier Teilstaaten mit einer Zentralregierung.
Am UNO-Sitz in Genf sind die Erwartungen an die Gespräche dem Anschein nach nicht gerade gross. Am Mittwochmorgen kamen alle am Zypernkonflikt beteiligten Seiten in Genf erneut zusammen. Neben den Präsidenten beider Zypern nehmen auch Vertreterinnen und Vertreter Griechenlands, der Türkei und Grossbritanniens an den Gesprächen teil. Drei Tage lang will man sich in Genf austauschen – von Verhandeln ist noch gar nicht erst die Rede.
Zypern war bis 1960 britische Kolonie. Seit einem griechischen Putsch und einer türkischen Militärintervention im Jahr 1974 ist die Insel in einen griechisch-zyprischen Teil im Süden und einen kleineren türkisch-zyprischen Teil im Norden geteilt. Nordzypern wird als Staat nur von der Türkei anerkannt. Die EU hingegen nahm ganz Zypern 2004 als Mitglied auf. Das EU-Recht und Regelwerk gilt aber – solange es keine einvernehmliche Lösung gibt – nur im Süden.
Nach unzähligen erfolglosen Verhandlungen seit der Teilung der Mittelmeerinsel sind die aktuellen Gespräche ein neuer Versuch, eine dauerhafte Lösung zu finden.