Das Wichtigste in Kürze
- Bei einem Giftgaseinsatz in Syrien starben Anfang April je nach Quelle gut 80 bis über 90 Menschen.
- Laut der Untersuchungskommission der UNO und der Chemiewaffenbehörde OPCW ist die syrische Armee schuld an dem Einsatz.
- Weitere Untersuchungen sind vorerst blockiert – wegen eines russischen Vetos im UNO-Sicherheitsrat.
Hat das syrische Regime Anfang April in Chan Scheichun mit Giftgas gut 80 – oder nach anderen Angaben über 90 – Menschen getötet? Lange gab es dafür keine offizielle Bestätigung von einer unabhängigen Instanz. Doch nun kommt die Untersuchungskommission der UNO und der Chemiewaffenbehörde OPCW zum Schluss, dass tatsächlich die syrischen Streitkräfte schuld sind.
Die amerikanische UNO-Botschafterin Nikki Haley erklärte, die Untersuchung bestätige, was die USA schon lange sagen würden. Nun liege die Bestätigung von unabhängiger Warte vor, dass das Assad-Regime tatsächlich aus Flugzeugen das Nervengas Sarin eingesetzt habe. Washington, Paris und London sagen das seit Monaten. Die syrische Regierung, aber auch Russland, stritten es jedoch stets ab.
Auch IS setzte Giftgas ein
Die Schuldzuweisung kommt nicht mehr wirklich überraschend. Schon in einem früheren Untersuchungsbericht war vom Einsatz von Sarin oder einem vergleichbaren Giftgas die Rede. Das deutete bereits auf das Assad-Regime als Täter hin. Seit September gehen auch die Ermittler des UNO-Menschenrechtsrates davon aus, der Giftgaseinsatz in Chan Scheichun sei dem Regime anzulasten.
Der heutige Bericht bestätigt, was wir schon lange wissen.
Im Expertenbericht steht ausserdem, dass auch die Terrormiliz Islamischer Staat Giftgas eingesetzt habe: Im September 2016 habe der IS Senfgas verwendet.
Weitere Untersuchungen gestoppt
Eine Aufklärung weiterer Giftgaseinsätze könnte nun aber blockiert sein. Am Dienstag verhinderte nämlich Russland vorerst mit seinem Veto im UNO-Sicherheitsrat, dass das Mandat der UNO- und OPCW-Experten verlängert wird. Interessanterweise schloss sich China, dass im Fall Syrien sonst meist mit Russland abgestimmt hatte, diesem Veto nicht an.
Russland zweifelt UNO-Bericht zu Giftgasangriff in Syrien an
| Russland als Verbündeter der syrischen Regierung sieht die Schuld bei der Opposition. Vor allem ist Moskau verärgert über die USA, die als Vergeltung für die Chemie-Attacke am 7. Mai eine syrische Luftwaffenbasis beschossen haben. |
| Der russische Vizeaussenminister Sergej Rjabkow nannte die Untersuchung des sogenannten Joint Investigative Mechanism (JIM) voreingenommen. Moskau werde bald eigene Vorschläge machen, «um diese Arbeit zu normalisieren, um sie vor Spekulationen zu schützen», sagte er. |
| JIM ist das gemeinsame Untersuchungsteam der Vereinten Nationen und der Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW) mit Sitz in Den Haag. |
SRF 4 News, 1.00 Uhr
