Gipfel in Südafrika - Brics-Gruppe wird mächtiger: Sechs Staaten neu dabei

• Die Brics-Gruppe wichtiger Schwellenländer wird um sechs Länder erweitert.
• Saudi-Arabien, der Iran, die Vereinigten Arabischen Emirate, Argentinien, Ägypten und Äthiopien werden zum 1. Januar 2024 aufgenommen, wie der südafrikanische Präsident Cyril Ramaphosa am Donnerstag beim Gipfel der Allianz in Johannesburg ankündigte.

Die Erweiterung der Gruppe stand im Vordergrund des dreitägigen Spitzentreffens, das am Donnerstag endet. Mit der Aufnahme der neuen Mitglieder entwickelt sich die Gruppe zu «Brics plus».

Weitere Länder sollen folgen

Ziel der Allianz ist es, ein Gegengewicht zur geopolitischen und wirtschaftlichen Dominanz des Westens zu bilden. Auch ihre Abhängigkeit vom US-Dollar als globaler Leitwährung möchten die Brics-Länder reduzieren. Die Brics-Länder machen nach eigenen Angaben bisher 42 Prozent der Weltbevölkerung, 30 Prozent der globalen Landfläche und 24 Prozent der globalen Wirtschaftsleistung aus.

Baerbock gibt sich gelassen

Aussenministerin Annalena Baerbock gab sich betont gelassen angesichts der Erweiterung. Auch die Bundesregierung würde sich mit den Brics-Staaten treffen, Deutschland sei zudem selbst in den Formaten wie G7, G20 oder der OSZE aktiv. «Ich sehe es fast als Selbstverständlichkeit, dass andere Gruppen das auch machen», sagte sie in Berlin.

Zu Beginn des Gipfels hatte Baerbock gesagt, dass sie in einer Erweiterung auch keine Spaltung oder Schwächung der G20, der Gruppe der 20 wichtigsten Industrieländer, sehe. Es sei richtig, wenn mittelgrosse Staaten mehr Mitsprache forderten und die internationale Ordnung nicht nur den «Grössten und Stärksten» überlassen wollten.

Länder wie Südafrika, Brasilien, Indonesien oder Indien müssten sich aber am Ende fragen, welche Partnerschaft am besten zu den eigenen Werten und Interessen passe, sagte sie in Anspielung auf Russland und China.

Zahlreiche weitere Mitglieder sollen aufgenommen werden. Nach Angaben der südafrikanischen Aussenministerin Naledi Pandor haben etwa 40 Staaten mehr oder weniger verbindlich Interesse an einer Brics-Mitgliedschaft bekundet, 22 davon konkret. Zu diesem Kreis zählen Algerien, Kuwait, Bangladesch, Venezuela und Thailand. Die Beitrittskriterien dafür wurden noch nicht öffentlich verkündet.

Chinas Präsident Xi Jinping, Brasiliens Präsident Luiz Inácio Lula da Silva, Indiens Premierminister Narendra Modi und Ramaphosa sind vor Ort in Johannesburg. Der russische Präsident Wladimir Putin wird per Video zugeschaltet. Wäre er angereist, hätte er befürchten müssen, wegen mutmasslicher Kriegsverbrechen während der russischen Invasion in die Ukraine gemäss dem Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag festgenommen zu werden.

Putin erfreut über die Erweiterung

Der russische Präsident Wladimir Putin hat beim Brics-Gipfel die Einigung über die Abschlusserklärung und die Erweiterung der Allianz als «nicht einfach» bezeichnet. Aber der südafrikanische Präsident Cyril Ramaphosa habe als Gastgeber eine «erstaunliche diplomatische Kunst» bewiesen, um alle Positionen in Einklang zu bringen, weshalb das am Ende gelungen sei, lobte Putin.

Brics-Gruppe will sich von Dollar lösen

Während ihres Gipfeltreffens in Südafrika verabschiedete die Brics-Gruppe auch eine Resolution, um die Schaffung einer neuen Zahlungswährung zu prüfen. Der russische Aussenminister Sergei Lawrow, der Putin in Johannesburg vertrat, sprach sogar davon, dass man ein alternatives Zahlungssystem einführen wolle. Lula hatte sich dafür eingesetzt, Geschäfte zwischen den Brics-Ländern nicht mehr in Dollar abzuwickeln.

Der Kremlchef gratulierte den sechs neuen Mitgliedern der Brics-Gruppe wichtiger Schwellenländer. Saudi-Arabien, der Iran, die Vereinigten Arabischen Emirate, Argentinien, Ägypten und Äthiopien werden zum 1. Januar 2024 aufgenommen. Russland hatte die Erweiterung ausdrücklich unterstützt.

Zugleich nutzten Putin und sein in Johannesburg anwesender Aussenminister Sergei Lawrow den Gipfel, um zu zeigen, dass Russland trotz des Drucks und der Sanktionen des Westens auf internationaler Bühne weiter Entscheidungen trifft.

China sieht grosse Verantwortung bei Brics

Die Erweiterung werde der Kooperation der Gruppe neue Impulse verleihen und sei historisch, sagte der chinesische Präsident Xi Jinping in Johannesburg. Die Brics-Staaten hätten einen wichtigen globalen Einfluss und eine grosse Verantwortung. Er kündigte einen umgerechnet zehn Milliarden US-Dollar schweren Sonderfonds für die globale Entwicklung an.

Argentinischer Präsident zeigt sich erfreut

«Damit eröffnen sich neue Chancen für Argentinien», sagte Präsident Alberto Fernández in einer am Donnerstag veröffentlichten Videobotschaft. «Wir werden Protagonisten im Streben nach einem gemeinsamen Ziel innerhalb eines Blocks, der 40 Prozent der Weltbevölkerung repräsentiert.»

Angesichts der geopolitischen und wirtschaftlichen Herausforderungen sei es für Argentinien sinnvoll, sich der Gruppe anzuschliessen. «Die Brics spielen eine Schlüsselrolle bei der Forderung nach einer globalen Finanzarchitektur, die dem Bedürfnis nach Wachstum, Handel, Investitionen und sozialem Wohlstand Rechnung trägt», sagte Fernández.

Für Argentinien sind die Brics-Mitglieder China und Brasilien bereits heute die wichtigsten Handelspartner. Die beim Internationalen Währungsfonds (IWF) hoch verschuldete Regierung in Buenos Aires sucht zudem nach neuen Kreditgebern wie der Neuen Entwicklungsbank der Brics-Gruppe.

China wolle zudem die Zusammenarbeit mit dem Iran im Rahmen des Brics-Blocks und auf anderen multilateralen Plattformen verstärken, berichtete der chinesische staatliche Sender China Central Television (CCTV) über ein Gespräch von Xi mit dem iranischen Präsidenten Ebrahim Raisi am Rande des Gipfels.