Am Vorabend der Nomination brannten sie auf dem Platz der Märtyrer die «Faust der Revolution» nieder. Die Männer, die das Symbol der Protestbewegung anzündeten, trugen Flaggen von Hariris Partei. Desjenigen Mannes, der nun eine neue «Einheits-Regierung» bilden soll. Das letzte Mal, als bewaffnete Muskelmänner die Faust niederbrannten, waren es Anhänger von Hisbollah und Amal gewesen. Ob Hariris Sunniten oder die Schiiten von Hisbollah und Amal: Libanons herrschende Elite sendet klare Zeichen.
«Und täglich grüsst das Murmeltier»
Die Libanesinnen und Libanesen müssen sich vorkommen wie in einem Film. Doch im Gegensatz zur Komödie «Und täglich grüsst das Murmeltier» ist das, was dem Libanon gerade widerfährt, bitterer Ernst in einer fast ausweglosen Lage. Genauso wie Bill Murray in seiner Rolle als Wettermann Phil Connors finden sich auch die Libanesinnen und Libanesen in einer Zeitschlaufe wieder, in der sie dasselbe immer wieder aufs Neue erleben.
Als Saad Hariri vor exakt einem Jahr unter dem Druck von Massenprotesten zurücktrat, führte er bereits sein drittes Kabinett. Er war Ministerpräsident von 2009-2011 und von 2016-2020. Ausgerechnet dieser Hariri soll nun erneut eine Regierung bilden. Dabei hat er –wie die gesamte politische Elite – erheblichen Anteil daran, dass sich der Libanon überhaupt in dieser Lage befindet.
Die Zeit drängt
Seitdem die letzte Regierung nach der grossen Katastrophe im Hafen von Beirut, als am 4. August dieses Jahres 2750 Tonnen Ammoniumnitrat explodierten, fast 200 Menschen starben und mehr als 200'000 obdachlos wurden, zurücktrat, schlingert der Libanon mehr oder weniger führungslos immer noch tiefer in die Krise. Inzwischen sind selbst Medikamente kaum noch erhältlich, bald geht das Geld für die Subventionierung von Benzin und Weizen aus.
Die abgetretenen Minister, die die Geschäfte weiterführen, bis eine neue Regierung übernimmt, sitzen tatenlos in ihren Büros – wenn sie überhaupt noch dorthin fahren. Das ist die Zwickmühle, in der auch die Protestbewegung steckt: der international gut vernetzte Hariri könnte es schaffen, gerade so viele – oder besser: wenige – Reformen durchzusetzen, um dringend benötigte Hilfe von aussen auszulösen.
Doch dass ausgerechnet die schiitische Miliz-Partei Hisbollah und ihr Gehilfe Amal dem Sunniten Hariri den Weg zurück in den Grossen Serail ebnen wollen zeigt, wie wenig sich die politische Klasse bewegen will: als vor Hariri mit Mustapha Adib ein neues Gesicht versuchte, eine Regierung zu bilden, scheiterte dieser Adib daran, dass ebendiese Hisbollah und Amal darauf bestanden, das zentrale Finanzministerium nach wie vor mit einer Person ihrer Wahl bestücken zu dürfen. Und weiterhin an der Macht – und damit an den Honigtöpfen zu sitzen.
Pascal Weber
Nahost-Korrespondent, SRF
