HDP-Chef vor Gericht Erdogans charismatischer Gegenspieler

Selahattin Demirtas gilt als Hoffnungsträger vieler – nicht nur der Kurden im eigenen Land. Seit einem Jahr sitzt er in Haft.

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Demirtas darf nicht selbst vor Gericht erscheinen

2015 wurde Selahattin Demirtas, Chef der pro-kurdischen HDP, gefeiert: Bei den Parlamentswahlen nahmen er und seine Partei die Zehn-Prozent-Hürde – und verwehrten Präsident Recep Tayyip Erdogan damit die absolute Mehrheit.

Nicht nur Kurden im Südosten des Landes hatten den charismatischen Politiker gewählt. Er galt als grosse Hoffnung vieler Türken. Im Wahlkampf hatte er die HDP als die einzige Partei porträtiert, die eine «Diktatur» Erdogans stoppen könne.

Ganze HDP-Führung in U-Haft

Der 44-jährige Jurist wurde damit mehr und mehr zur Gefahr für die Regierung. Im Mai 2016 liess der Präsident die Immunität zahlreicher HDP-Abgeordneter aufheben. Ein halbes Jahr später wurde Demirtas verhaftet. Seit einem Jahr sitzt er in einem Hochsicherheitsgefängnis in Edirne, von wo aus er seinen Prozess verfolgt.

Im Juni letzten Jahres, fünf Monate vor seiner Verhaftung, hatte Demirtas Bern besucht, gemeinsam mit Figen Yüksekdag, der Co-Vorsitzenden der HDP. Damals sagte er, dass Erdogan seine Partei nicht als politischen Gegner sehe, sondern als Feind, welchen er kaltstellen wolle. Die späteren Ereignisse geben ihm recht: Auch Yüksekdag und rund ein Dutzend weitere HDP-Abgeordnete wurden verhaftet.

Schüsse auf Demirtas' Fahrzeug

Demirtas hat es in seiner politischen Karriere bereits zweimal als unabhängiger Kandidat in das türkische Parlament geschafft. Seine Erfolge wurden ihm aber schon einmal zum Verhängnis: Einen Anschlag am 23. November 2015 überlebte er. Damals wurde auf sein Auto geschossen. Wer die Schüsse abgab, ist unbekannt.

Demirtas ist vor allem denjenigen Kräften in der Türkei ein Dorn im Auge, die eine Einigung mit den Kurden ablehnen. Als HPD-Chef steht er für eine klare Entspannungspolitik bezüglich des Kurdenkonflikts. Gegenüber der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK distanzierte er sich stets öffentlich. Trotzdem beschuldigt Erdogan seine HDP, lediglich ihr verlängerter Arm zu sein.