Zum Inhalt springen

Header

Video
Nach der Europawahl: Die SPD trauert – die Grünen jubeln
Aus Tagesschau vom 26.05.2019.
abspielen
Inhalt

Historisch schlechtes Ergebnis Ein sozialdemokratischer Obama ist nicht in Sicht

So schlecht hat die SPD bei einer bundesweiten Wahl noch nie wie bei der gestrigen Europawahl abgeschnitten. Und erstmals liegt sie bundesweit hinter den Grünen.

In Brandenburg, Sachsen und Thüringen, also im Osten Deutschlands, fiel sie bei der Europawahl sogar hinter die AfD zurück. Bei der Bürgerschaftswahl in Bremen wurde sie zum ersten Mal seit 73 Jahren von der CDU überholt.

Und nach einer neuen Umfrage trauen nur noch acht Prozent der Befragten der SPD zu, Antworten für die Zukunft zu haben. Die CDU kommt auf 18 Prozent, die Grünen erreichen bei dieser Frage 17 Prozent.

Parteiwechsel an der Spitze schadet

Kein Wunder, dass der Ruf nach personellen Änderungen laut wird. Die Partei- und Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles solle eines ihrer Ämter abgeben. Auch die Grosse Koalition wird einmal mehr in Frage gestellt. Aber wenn die Genossen rational handeln, werden sie beides bleiben lassen.

Mit personellen Wechseln hat die SPD in den letzten Jahren schon mehrmals und erfolglos zu punkten versucht. Ein Wechsel an der Spitze wäre mehr für das Binnenklima in der Partei ein Eingeständnis, dass der SPD gar nichts mehr einfällt. Die «Fridays for future» -Generation interessiert sich nicht für Personalien, wenn ihr der Name Andrea Nahles überhaupt etwas sagt.

Sollbruchstelle im Herbst

Bei einer Neuwahl würde die SPD massiv Stimmen verlieren. Und die Wahlkampfkassen sind leer. Ein sozialdemokratischer Obama ist nicht in Sicht. Es ist der falsche Moment für einen Koalitionsbruch. Es ist wahr, die SPD hätte nie in diese Grosse Koalition eintreten sollen.

Deutschland wäre nicht untergegangen ohne SPD-Regierungsbeteiligung, obwohl dies Bundespräsident Steinmeier suggeriert und die Genossen in die Grosse Koalition gedrängt hat. Die Grosse Koalition war nach der Bundestagswahl 2017 die Entscheidung, die Zeitenwende, das Ende der Ära Merkel in Deutschland aufzuschieben.

Die Sollbruchstelle der letzten Regierung Merkel liegt im Herbst: Dann wählen drei ostdeutsche Länder, Sachsen, Brandenburg und Thüringen. Und im Dezember will die SPD an einem Parteitag entscheiden, ob sie die Regierung verlassen will. So ist es sogar im Koalitionsvertrag schriftlich festgehalten.

Manchmal ist es auch in der Politik sinnvoller, bei einem Unfall nicht auch noch das Lenkrad herumzureissen und das Auto in einen Baum zu steuern.

Peter Voegeli

Peter Voegeli

Deutschland-Korrespondent, SRF

Personen-Box aufklappenPersonen-Box zuklappen

Peter Voegeli ist seit Sommer 2015 SRF-Korrespondent in Deutschland. Er arbeitet seit 2005 für Radio SRF, zunächst als USA-Korrespondent, danach als Moderator beim «Echo der Zeit».

Schliessen

Keine wichtigen News verpassen

Erhalten Sie die wichtigsten Nachrichten per Browser-Push-Mitteilungen. Mehr

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren. Weniger

Sie haben diesen Hinweis zur Aktivierung von Browser-Push-Mitteilungen bereits mehrfach ausgeblendet. Wollen Sie diesen Hinweis permanent ausblenden oder in einigen Wochen nochmals daran erinnert werden?

11 Kommentare

Navigation aufklappen Navigation zuklappen

Sie sind angemeldet als Who ? (whoareyou) (abmelden)

Kommentarfunktion deaktiviert

Uns ist es wichtig, Kommentare möglichst schnell zu sichten und freizugeben. Deshalb ist das Kommentieren bei älteren Artikeln und Sendungen nicht mehr möglich.

  • Kommentar von Norbert Zehner  (ZeN)
    Derweil hört man in DE Presse, der ausgemusterte EU-Parlamentspräsident und Negativ-Rekordhalter bei Bundestagswahlen Martin Schulz sei im Geheimen bei SPD Parlamentariern am "rumstochern" um wieder eine aktive Polit-Rolle in SPD Gremien zu ergattern. Nur zu, aller "guten Dinge sind Drei", mit seinem eigenen (wohl in EU gelernten) Sendungsbewusstsein vorbei an jeglichen Realitäten wird er die SPD noch in eine über Generationen nachhaltige Bedeutungslosigkeit manövrieren.
    Ablehnen den Kommentar ablehnen
  • Kommentar von Verena Eberhard  (Verena Eberhard)
    dein deutscher SPD-Mann ist sicher nicht vergleichbar mit Obama. Obama sorgte sich um das Volk was man von einem deutschen SP-ler nicht erwarten kann. Siehe die Mindestlöhne in Deutschland, sie die Renten in Deutschland und siehe wie das Volk durch Mehrwertsteuern geplagt wird usw.
    Ablehnen den Kommentar ablehnen
  • Kommentar von S. Borel  (Vidocq)
    Tja, da darf sich die SPD in erster Linie nach wie vor bei Herrn Schröder bedanken, der dafür gesorgt hat, dass die SPD zu einer CDU II verkommen ist. „Reformen“ wie Hartz IV hätte sich gar ein Kohl nie getraut. Der „Genosse der Bosse“ hatte Deutschland für den Neo-Liberalismus fit gemacht. Diese Partei hat sich nie davon erholt und ist entsprechend überholt. Leider haben es ihm so ziemlich alle „Sozialisten“ in Europa gleich getan. Rechts aussen bedankt sich (leider)!
    Ablehnen den Kommentar ablehnen
    1. Antwort von Peter Amthauer  (Peter.A)
      @S.Borel Nicht Herr Schröder ist „Schuld“. Verantwortlich sind diejenigen, die Schröder haben gewähren lassen. Ein Kurswechsel ist immer möglich. Aber auch bei der sPD ist mittlerweile vieles alternativlos antidemokratisch.
      MfG
      Ablehnen den Kommentar ablehnen
    2. Antwort von S. Borel  (Vidocq)
      @Peter.A was bitteschön ist denn antidemokratisch?... alles was einem nicht passt? Die SPD wird seit Schröder permanent abgestraft. Das nenne ich höchst demokratisch.
      Ablehnen den Kommentar ablehnen
    3. Antwort von Peter Amthauer  (Peter.A)
      @Herr Borel Als antidemokratisch empfinde ich es, wenn Politiker eine Entscheidung als alternativlos darstellen. Demnach gibt es dann keine andere Wahl mehr. In einer Demokratie sollte man aber immer eine Wahl / Alternative haben. Für Schröder gab es zu Harz lV keine Alternative.
      Für Merkel waren wichtige Entscheidungen wie Euro-Kriese, Schulden-Kriese, Griechenland-Rettung, usw. alternativlos.
      MfG
      Ablehnen den Kommentar ablehnen