Das ist passiert: Vor gut einem Jahr am 23. August 2024 stach ein Attentäter in Solingen (Deutschland) während eines Stadtfests wahllos gezielt auf den Hals von Menschen ein. Dabei wurden drei Menschen getötet und weitere acht schwer verletzt. Der damals 26-jährige Syrer war ein Mitglied bei der Terrororganisation Islamischer Staat. Der Täter stellte sich am Tag darauf der Polizei und wurde in Untersuchungshaft gestellt. Am 25. Mai dieses Jahres begann der Prozess gegen den Angeklagten am Oberlandesgericht Düsseldorf. Heute wurde das Urteil verkündet: lebenslange Haft.
Der Täter: Der Attentäter war ein abgelehnter Asylbewerber. Er hatte sich seit 2019 massiv islamistisch radikalisiert, wie der zuständige Richter erklärte. Auf seinem Tiktok-Profil habe er selbst IS-Propaganda verbreitet. An seinen Internet-Aktivitäten könne man ablesen, wie er sich immer weiter in der islamistischen Ideologie verfing. Ein Psychiater hatte dem Angeklagten einen Intelligenzquotienten von 71 attestiert, aber keinen Grund für eine verminderte Schuldfähigkeit gesehen. Ein IQ von 69 oder niedriger gilt als geistige Behinderung. Der Täter hatte bereits zu Prozessbeginn gestanden, den Messerangriff begangen zu haben. Vor dem Anschlag hatte er ein Bekennervideo aufgenommen und den Treueschwur auf den IS-Kalifen abgelegt. Dem psychiatrischen Gutachter hatte er sich mit den Worten vorgestellt: «Ich bin (...), ich habe drei Leute umgebracht. Da bekommt man 80 Jahre. Ich warte auf den Tod.»
Das Attentat in Solingen vom Sommer 2024
-
Bild 1 von 4. Der Täter stellte sich am Tag nach der schrecklichen Tat der Polizei und wurde festgenommen. Bildquelle: Keystone/Ronald Wittek .
-
Bild 2 von 4. Ermittler beim Einsatz in der Solinger Innenstadt wenige Minuten nach den Attacken. Bildquelle: Keystone/Thomas Banneyer.
-
Bild 3 von 4. Das Attentat geschah vor der Bühne eines Stadtfestivals in Solingen. Bildquelle: Keystone/Christoph Reichwein.
-
Bild 4 von 4. Der Vorfall entzündete Kontroversen bei linken und rechten Gruppierungen. Bildquelle: Keystone/Gianni Gattus.
Die Opfer: Bei dem Attentat wurden drei Menschen, eine Frau und zwei Männer, erstochen. Acht weitere Personen wurden verletzt, drei davon schwer. Viele weitere Menschen wurden von den schrecklichen Bildern traumatisiert. Das Attentat hat die kleine Stadt in Nordrhein-Westfalen in ihren Grundfesten erschüttert. Die Fassungslosigkeit über das brutale Massaker hält bis heute an.
Die Auswirkungen: Das Attentat von Solingen stellte eine Zäsur sowohl in der Sicherheits- als auch in der Asylpolitik von Deutschland dar. Die Regierung, damals noch unter Ex-Kanzler Olaf Scholz, verabschiedete kurz nach dem Attentat diverse Massnahmen. Darunter ein weitreichendes Messerverbot, zusätzliche Überwachungsmöglichkeiten mittels Gesichtserkennung und erleichterte Abschiebung auch in Krisengebiete wie Afghanistan. Der heutige deutsche Bundeskanzler Friedrich Merz forderte damals auch ein Aufnahmestopp für Asylbewerber aus Syrien und Afghanistan, was jedoch gegen das im Grundgesetz verankerten Recht auf Asyl gewesen wäre. Der Angriff in Solingen warf nicht nur in Deutschland hohe Wellen. Ganz Europa reagierte auf das Attentat mit Verschärfungen im Asylbereich. Auch die Schweiz. So wurde mehr Geld für den NBD gefordert und der Nationalrat traf sich zu ausserordentlichen Sessionen zur Asylpolitik.
