Hungerstreik gegen die Hoffnungslosigkeit

Im US-Gefangenenlager Guantánamo auf Kuba beteiligen sich immer mehr Insassen am Hungerstreik: Ihre Zahl ist inzwischen auf über 90 Häftlinge gestiegen. Das IKRK bemüht sich, die Lage der unter Terrorverdacht Gefangenen zu verbessern, kann aber nicht viel ausrichten.

Im US-Gefangenenlager Guantánamo auf Kuba verweigern 93 der 166 Häftlinge die Nahrungsaufnahme. Damit haben sich seit Samstag 25 Insassen der Protestaktion angeschlossen. 17 Häftlinge würden weiterhin zwangsernährt, sagte ein US-Militärsprecher. Zwei von ihnen würden im Spital behandelt, doch sei derzeit keiner von ihnen in Lebensgefahr.

Seit Februar im Hungerstreik

Nach Angaben von Anwälten begann der Streik im Februar. Offenbar empfanden es die Häftlinge als entwürdigend, wie die Wärter mit Ausgaben des Korans umgegangen waren. Im Kern aber richtet sich der Streik gegen die seit elf Jahren andauernde unbegrenzte Inhaftierung ohne Anklage oder Prozess. Die Gefängnisinsassen haben die Hoffnung aufgegeben, dass sie je nach Hause kehren können.

Das kritisieren Staaten und Organisationen rund um die Welt. So auch das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK). Präsident Peter Maurer führte neulich Gespräche in Washington. Das IKRK sei in «praktisch permanentem Kontakt» mit den USA zum Thema Guantánamo, sagt er. Es gehe dabei vor allem um die Verbesserung der Situation im Gefangenenlager.

Wahlversprechen nicht gehalten

US-Präsident Obama hat sein Wahlkampfversprechen, die völkerrechstwidrige Anstalt zu schliessen, nicht eingehalten. Zwar wurden in seiner ersten Amtszeit über 70 Häftlinge entlassen und in andere Länder überführt, darunter auch in die Schweiz.

Wärter im US-Gefangenenlager Guantánamo. Bild in Lightbox öffnen.

Bildlegende: Im US-Gefangenenlager Guantánamo steigt die Zahl der Insassen, welche die Nahrungsaufnahme verweigern. Keystone

Noch immer aber sitzen 166 Gefangene auf der US-Basis auf Kuba. Viele von ihnen schätzt die US-Regierung als zu gefährlich ein, um sie zu entlassen. Doch es fehlen auch die Beweise, um ihnen den Prozess zu machen. Sie bleiben also bis auf Weiteres dort. IKRK-Präsident Maurer sagt, es sei Sache des politischen Entscheidungsprozesses in den USA, was mit den Guantánamo-Gefangenen geschehe.

Er habe vor allem mit Parlamentsmitgliedern in Washington das Gespräch gesucht, denn sie zeigten im Gegensatz zur Regierung wenig Motivation eine Lösung für die Häftlinge von Guantánamo zu suchen. Ohne die Zustimmung des Parlamentes wird es aber keine Lösung geben. Mit Vorschlägen rund um Guantánamo lassen sich derzeit keine Lorbeeren ernten.

Von Ex-Präsident George W. Bush initiiert

Das Gefangenenlager auf Kuba wurde seit 2002 vom damaligen US-Präsidenten George W. Bush genutzt, um Terrorverdächtige aus Afghanistan und anderen Ländern zu inhaftieren. US-Präsident Barack Obama versprach vor seiner Wahl 2008, das international heftig kritisierte Lager zu schliessen. Der Kongress verweigerte dafür jedoch die finanziellen Mittel.