Sechs grosse US-Flaggen umrahmen Nancy Pelosi bei ihrer heutigen Ansprache, eine weitere prangt als grosse Brosche auf ihrem Blazer. Auch inhaltlich strotzt ihr Auftritt nur so vor Patriotismus. Ihr Herz sei voller Liebe für Amerika, sagt sie, und beschwört mehrmals die Gründerväter des Landes. Dieser Pathos ist kein Zufall.
Pelosi will damit deutlich machen, das Amtsenthebungsverfahren sei patriotische Pflicht: Liesse man Trumps Verfehlungen ungesühnt, wäre die US-Demokratie in Gefahr. Unbedingt wollen die Demokraten verhindern, dass das Impeachment von der Wählerschaft als einseitiges politisches Ränkespiel angesehen wird. So erging es damals den Republikanern, als sie Bill Clinton vornehmlich wegen der Lüge zu einer Affäre des Amtes entheben wollten.
Erklärungsbedarf der Demokraten
Ein Amtsenthebungsverfahren ist primär ein politischer Prozess, nur bedingt ein juristischer. Volkes Meinung wird entscheiden, wie der Senat schlussendlich über Trumps Taten richten wird. Noch konnten die Demokraten den PR-Kampf um die Wertung von Trumps Handeln nicht für sich entscheiden. Pelosi hatte das wohl erwartet. Deshalb sträubte sie sich lange gegen ein Amtsenthebungsverfahren.
Der bisherige Verlauf der Untersuchungen liess ihr aber keine andere Wahl. Top-Diplomaten und andere Zeugen bestätigten in den Hearings fast ausnahmslos, was ohnehin schon weitgehend klar war: Trump wollte die Ukraine einspannen, um seinen politischen Konkurrenten Biden anzuschwärzen. Nun müssen die Demokraten der breiten Bevölkerung erklären, weshalb sie das als Machtmissbrauch ansehen.
Wechselwähler im Fokus
Die Republikaner wissen derweil ihre Parteibasis nach wie vor hinter sich. In konservativen Medien wird das Verfahren genau so dargestellt, wie es Pelosi befürchtet hatte: Als Rachefeldzug der Demokraten gegen einen unliebsamen Präsidenten.
Trumps treue Fanbasis werden Pelosi und Co. kaum überzeugen können. Entscheidend könnte aber sein, wie Wechselwähler in der Mitte reagieren. In den nächsten Wochen stehen dramatische Schritte an – die formale Impeachment-Anklage eines Präsidenten, ein Prozess im Senat. Die Demokraten werden mit allen Mitteln versuchen, zumindest die Mitte-Wähler von ihren Argumenten zu überzeugen. Grosse US-Flaggen im Hintergrund können dabei nicht schaden.
Thomas von Grünigen
USA-Korrespondent, SRF
