Zum Inhalt springen

Header

Inhalt

International In Japan gibt es Neuwahlen

Regierungschef Shinzo Abe hat auf die schwache Wirtschaftslage reagiert: Er hat das Unterhaus des Parlaments vorzeitig aufgelöst. Er möchte die Neuwahlen nutzen, um seine Macht zu festigen.

In Japan kommt es zu vorgezogenen Neuwahlen. Regierungschef Shinzo Abe hat das Unterhaus des Parlaments vorzeitig aufgelöst. Damit ist der Weg frei für Wahlen im Dezember. Regulär hätte die Legislaturperiode noch zwei Jahre gedauert.

Abe erhofft sich durch die am 14. Dezember erwarteten Wahlen ein neues Mandat, um seinen Sanierungskurs um weitere vier Jahre fortsetzen zu können.

«Abenomics» sind umstritten

Mit Neuwahlen will er ausnutzen, dass die Opposition derzeit zersplittert und unvorbereitet ist. «Ich werde zurücktreten, falls es der regierenden Koalition nicht gelingt, eine Mehrheit zu sichern», sagte Abe bei der Ankündigung der Neuwahlen.

Die Wahl erfolgt zu einer Zeit, da Abes Wirtschaftspolitik «Abenomics» nicht so läuft wie gewünscht. In Folge einer Anhebung der Mehrwertsteuer im April von 5 auf 8 Prozent war die Wirtschaft des Landes in zwei Quartalen in Folge geschrumpft.

Opposition kritisiert Zeitpunkt der Wahl

Vor diesem Hintergrund hatte Abe am Dienstag bekanntgegeben, eine eigentlich für 2015 geplante weitere Anhebung der Steuer auf 10 Prozent bis 2017 zu verschieben. Zugleich kündigte er Neuwahlen an.

Die Opposition kritisierte den Zeitpunkt der Wahl. Auch in Umfragen äusserte eine Mehrheit der befragten Wähler Unverständnis dafür, dass Abe das Parlament nach lediglich zwei Jahren Amtszeit auflöst. Dennoch werden dem Regierungslager gute Chancen eingeräumt, ein neues Mandat für weitere vier Jahre zu erhalten.

Kritiker werfen Abe vor, mit der Neuwahl Zeit gewinnen zu wollen, da seine Wirtschaftspolitik nicht so läuft wie erhofft. Die Opposition sieht in der erneuten Rezession den Beweis, dass «Abenomics» dem Volk keinen Nutzen gebracht habe und damit gescheitert sei.

Jederzeit top informiert!
Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden.
Schliessen

Jederzeit top informiert!

Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden. Mehr

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren. Weniger

Sie haben diesen Hinweis zur Aktivierung von Browser-Push-Mitteilungen bereits mehrfach ausgeblendet. Wollen Sie diesen Hinweis permanent ausblenden oder in einigen Wochen nochmals daran erinnert werden?

Meistgelesene Artikel