Zum Inhalt springen

International In Venezuela wird auch ohne Maduro ein Sozialist regieren

In Venezuela will die Opposition den sozialistischen Präsidenten absetzen. Das Wahlbüro hat nun festgelegt. Die Abstimmung darüber findet frühestens im kommenden Februar statt. Hier kommt die Verfassung ins Spiel. Sie regelt: Bei einer Wahl nach dem 10. Januar bleiben die Sozialisten an der Macht.

Grafiti von Hugo Chavez und die Aussage: Es lebe die Unabhängigkeit.(reuters)
Legende: In Venezuela die Sozialisten überwinden? Kein einfaches Unterfangen. (Im Bild: Hugo Chavez) Reuters

Das von der Opposition in Venezuela angestrebte Referendum zur Abwahl des sozialistischen Präsidenten Nicolás Maduro findet frühestens im Februar 2017 statt. Dies hat das Wahlamt bekanntgegeben.

Das Datum dieser Abstimmung hat eine grosse Bedeutung: Findet das Referendum nach dem 10. Januar statt, bleiben laut Verfassung die Sozialisten an der Macht – selbst bei einer Niederlage des Präsidenten. Dann würde nämlich der Vizepräsident übernehmen und bis 2019 regieren. Auch Aristobula Isturiz ist ein Sozialist. Nur bei einem Referendum vor Ablauf der Hälfte der Amtszeit würde es binnen kurzer Zeit Neuwahlen geben.

Nach diesem Zeitplan muss die Opposition zwischen dem 26. und 28. Oktober die Unterschriften von 20 Prozent der Wahlberechtigungen sammeln – knapp 3,9 Millionen. Erreichen die Regierungsgegner das Quorum, wird das Wahlamt die Volksabstimmung voraussichtlich für Mitte des ersten Quartals 2017 ansetzen.

Spiel mit dem Feuer

Nach Einschätzung der Opposition zögerte das Wahlamt den Termin für die Volksabstimmung im Land mit den grössten Ölreserven der Welt absichtlich hinaus. «Sie spielen mit leicht entzündbarer Materie», sagte der oppositionelle Parlamentspräsident Henry Ramos Allup.

Venezuela ist tief gespalten: Seit dem Sieg der Opposition bei den Parlamentswahlen Ende 2015 streiten sich Regierung und Volksversammlung. Zudem leidet das Land seit Monaten unter einer schweren Wirtschafts- und Versorgungskrise. In den Supermärkten fehlt es an Lebensmitteln und Artikeln des täglichen Bedarfs.

3 Kommentare

Sie sind angemeldet als Who ? (whoareyou) (abmelden)

Kommentarfunktion deaktiviert

Uns ist es wichtig, Kommentare möglichst schnell zu sichten und freizugeben. Deshalb ist das Kommentieren bei älteren Artikeln und Sendungen nicht mehr möglich.

  • Kommentar von Bruno Vogt (b.vogt)
    Tief gespalten ist das Land schon lange nicht mehr. Mehrere Umfragen sehen Maduros Rückhalt bei weniger als 20%. Auf der einen Seite die wenigen Nutzniesser des aktuellen Systems (hauptsächlich Militärs), auf der anderen die Bevölkerung, welche nicht mehr genügend Lebensmittel hat. Die Wahlkommission ist seit langem mit Regimetreuen Mitgliedern besetzt, von jener Seite kann man nichts erwarten. Die Möglichkeit sich Maduros auf demokratischem Weg zu entledigen, rückt in immer weitere Ferne.
    Ablehnen den Kommentar ablehnen
  • Kommentar von Christian Szabo (C. Szabo)
    Politische Ränkespielchen. Leider nicht zum Wohle der Bürger. Venezuela Wirtschaft muss diversifizieren, dringend.
    Ablehnen den Kommentar ablehnen
  • Kommentar von Kerzenmacher Boris (zombie1969)
    Man darf davon ausgehen, dass das Militär bald Sonderrechte bekommen wird, um die amtierende Regierung an der Macht zu halten. Ein der letzten laufenden Sozialismus-Experiment an lebenden Menschen ist gescheitert. Und die Versuchobjekte dürfen jetzt für ihre Grundbedürfnisse in der Schlange anstehen. Aber es werden sich auch diesmal in Europa viele finden lassen, die das venezolanische System verteidigen. Vermutlich während sie auch in einer Schlange stehen, aber für das neue iPhone…
    Ablehnen den Kommentar ablehnen