In diesem Jahr sind bisher 710'000 Migranten illegal in die EU eingereist – mehr als doppelt so viele wie im gesamten Vorjahr. Allein im September sind es 170'000 Menschen gewesen, im August 190'000. Das teilte die EU-Grenzschutzagentur Frontex mit. Zum Vergleich: Im ganzen Jahr 2014 reisten nur 282'000 Menschen illegal in die EU ein.
Die am stärksten von Grenzübertritten betroffene Region waren im September die griechischen Inseln, wo 49'000 Menschen ankamen. Die meisten davon stammten aus dem Bürgerkriegsland Syrien. In Ungarn sind bis Ende September 204'000 Flüchtlinge an den Grenzen entdeckt worden – 13-mal so viele wie im gesamten Vorjahr.
Angesichts fehlender Boote und schlechten Wetters halbierte sich laut Frontex zugleich die Zahl derjenigen Migranten, die über Libyen nach Italien gelangten: Von den 12'000 Personen kamen die meisten aus Eritrea.
«Vor allem in Griechenland und Italien wird dringend Unterstützung benötigt, um die Neuankömmlinge zu registrieren und zu identifizieren», sagte Frontex-Direktor Fabrice Leggeri. Er hatte bei der EU bereits mehr als 700 zusätzliche Grenzbeamte angefordert.
Europa hadert
Europa tut sich in der Flüchtlingskrise schwer, eine gemeinsame Linie zu finden. Derzeit prüft die EU-Kommission, ob die von Deutschland, Österreich und Slowenien eingeführten Grenzkontrollen angemessen sind. Im Schengen-Raum, in dem die Grenzen nicht mehr kontrolliert werden, sind vorübergehende Kontrollen unter bestimmten Umständen wieder erlaubt.
Wenn etwa die innere Sicherheit oder die öffentliche Ordnung durch ein unvorhersehbares Ereignis bedroht ist, darf ein Staat für maximal zwei Monate wieder seine Grenzen kontrollieren.
Die EU-Staats- und Regierungschefs werden von diesem Donnerstag an beim Gipfel in Brüssel erneut über die Flüchtlingskrise im Allgemeinen debattieren. Auf einige Punkte hat man sich bereits verständigt:
- Verteilung: Die EU will 160'000 Flüchtlinge verteilen. Dies soll Italien und Griechenland entlasten. Ein dauerhaft gültiges Verfahren soll später beraten werden.
- Abschiebung: Die EU-Staaten wollen abgelehnte Asylbewerber und Wirtschaftsmigranten schneller abschieben. Derzeit kehren nur 40 Prozent der abgelehnten Bewerber tatsächlich zurück.
- Dublin: Einige EU-Staaten halten sich nicht mehr ans Dublin-Prinzip, wonach derjenige Staat, in dem ein Flüchtling erstmals europäischen Boden betritt, für dessen Asylverfahren verantwortlich ist. Die EU-Gipfel will das Dublin-System reformieren.
- Grenzschutz: Die europäische Grenzschutzagentur Frontex bekommt mehr Geld und mehr Personal für ihre Aufgabe. Sie soll den Staaten auch bei Abschiebungen helfen.
- Drittstaaten: Die EU will enger mit Nachbarländern wie der Türkei und den Westbalkanländern zusammenarbeiten. Die EU will Flüchtlinge ohne Bleiberecht in die Türkei zurückschicken können und im Gegenzug die geplante Visa-Liberalisierung für Türken schneller umsetzen.
- Registrierungszentren: Bis Ende November werden in Italien und Griechenland Flüchtlingszentren zur Registrierung der Migranten eröffnet («Hotspots»). Von dort werden Flüchtlinge auf die Länder verteilt oder zurückgeschickt.
