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International Amerika-Gipfel: Hohe Erwartungen an Obama

Alle Welt wartet auf das historische Treffen der beiden Präsidenten: Obama und Castro. In wenigen Stunden werden sich die zwei einstigen Erzrivalen begegnen. Im Laufe des Samstags soll es gar «eine Diskussion» geben, wie ein Obama-Vertrauter sagte.

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Der Amerika-Gipfel, bei dem Geschichte geschrieben werden soll, beginnt am frühen Samstagmorgen (02:00 Uhr, mitteleuropäische Zeit).

Dabei soll es zum ersten offiziellen Treffen von US-Präsident Barack Obama mit dem Präsidenten des sozialistischen Kuba seit der überraschenden Wiederannäherung beider Staaten kommen. Bereits bei der Gipfeleröffnung dürften sich Obama und Castro kurz begegnen, wie der Obama-Vertraute Ben Rhodes am Freitag sagte. Zudem werde erwartet, dass die zwei im Laufe des Samstags «eine Diskussion haben werden».

Streichung von der Terrorliste realistisch

Die Erwartungen an den Gipfel sind immens. Es hänge primär von Obama ab, welche Ergebnisse erzielt werden können, sagt USA-Korrespondent Beat Soltermann. Realistisch sei etwa, dass Kuba von der Terrorliste gestrichen werde. Das verarmte Kuba müsste derweil grosses Interesse daran haben, seinem einstigen Erzfeind die Hand zu reichen. «Die Wirtschaft ist am Boden und Kubas Verbündetem Venezuela geht es ebenfalls schlecht», so Soltermann. Da Kuba nicht mehr auf Erdöl-Lieferungen von Venezuela zählen könne, brauche das Land neue Optionen.

Das Weisse Haus teilte mit, beide Staatsmänner hätten schon am Mittwoch vor Obamas Reise nach Jamaika miteinander telefoniert. Details des Gesprächs wurden nicht genannt. Es war erst das zweite Telefonat in 50 Jahren zwischen Präsidenten der beiden lange verfeindeten Länder. Das erste hatten Obama und Castro im Dezember geführt.

Aussenminister trafen sich zum Gespräch

Noch vor Beginn des Amerika-Gipfels in Panama ist es zu einer diplomatischen Annäherung zwischen den USA und Kuba gekommen. Die Aussenminister der USA und Kubas, John Kerry und Bruno Rodríguez, trafen sich zu einem Gespräch. Es sei lang und konstruktiv gewesen, hiess es im Anschluss.

Beide Minister seien sich einig, dass sie «Fortschritte» gemacht hätten und nun an der Klärung weiterer «offener Fragen» gearbeitet werden solle, hiess es aus US-Regierungskreisen.

Castro und Nixon, daneben Rodríguez und Kerry mit Handshake.
Legende: 1959: Castro trifft Nixon; 2015: US-Aussenminister Kerry trifft kubanischen Amtskollegen Rodríguez. Keystone

Letztes persönliches Treffen 1959

Das Treffen fand in einem Hotel in Panama-Stadt statt. Der Raum war durch ein grosses Fenster einsehbar. Kerry und Rodriguez sassen sich gegenüber. Die beiden Politiker sprachen anscheinend mehr als zwei Stunden miteinander.

Zudem habe vergangene Nacht ein Telefonat zwischen US-Präsident Barack Obama und Kubas Führer Raúl Castro stattgefunden, berichtet SRF-Korrespondent Beat Soltermann aus Panama. «Das ist sehr aussergewöhnlich und zeigt, wie wichtig der Gipfel für die beiden Länder ist.»

Zuletzt hatten sich 1959 der damalige US-Vizepräsident Richard Nixon und Fidel Castro getroffen, der seinerzeit Regierungschef Kubas war. Nur kurze Zeit später verschlechterten sich die Beziehungen zwischen den beiden Staaten rapide.

Dissidenten und Menschenrechte

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Seit Jahrzehnten werden die Freiheits- und Menschenrechte der Kubaner eingeschränkt. Politische Dissidenten konnten im Land nur schwer arbeiten und wurden nicht selten inhaftiert oder verfolgt. Könnte die Annäherung mit den USA nun eine Veränderung bringen? SRF-Korrespondent Beat Soltermann hat in Panama mit kubanischen Dissidenten gesprochen .

Warten auf eine offizielle Annäherung

Im Dezember des vergangenen Jahres haben die Präsidenten Obama und Castro eine politische Annäherung der beiden Staaten angekündigt.

Die kommunistisch regierte Karibikinsel steht seit 1982 auf der Terrorliste des State Departement. Kürzlich soll das Aussenministerium in Washington dem Präsidenten empfohlen haben, Kuba von der Liste zu streichen. Dort stehen neben Kuba auch der Iran, Syrien und der Sudan.

Es wird spekuliert, dass die USA ihre Entscheidung bereits während des Gipfels verkünden könnten. Sollten sie Kuba von der Liste streichen, würde dies unter anderem den Weg für die Wiedereröffnung von Botschaften ebnen, die seit 54 Jahren geschlossen sind. Dem Land wäre es zudem wieder möglich, auf den weltweiten Kapitalmärkten Geld aufnehmen zu können.

Obama und Castro haben sich bisher erst einmal gegrüsst – an der Trauerfeier für Nelson Mandela im Dezember 2013. Ob das offizielle Treffen in Panama nun die erhoffte Wende nach 50 Jahren Funkstille bringt, ist allerdings unwahrscheinlich, warnt ein Kenner.

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