Noch Ende letzter Woche erklärte Dilma Rousseff, der Begriff Rücktritt komme nicht vor in ihrem Vokabular. Die Worte fielen an jenem Tag, als Staatsanwälte in Sao Paulo einen Haftantrag für Lula da Silva stellten – Rousseffs Amtsvorgänger und ihr politischer Ziehvater.
Nach den Demonstrationen von rund drei Millionen Menschen steht die Präsidentin erst recht isoliert da: Sie ist regelrecht blockiert. Das sind die Gründe:
- Die Forderung nach ihrem Rücktritt oder ihrer Absetzung ist mehrheitsfähig, das zeigen die Demonstrationen und Meinungsumfragen.
- Ihre Mehrheit im Parlament schmilzt wie Eis an der Sonne. Der wichtigste Regierungspartner will in 30 Tagen aussteigen.
- Die Wirtschaft befindet sich im freien Fall, die Regierung ist ohnmächtig, weil die Regierungspartei Partido dos Trabalhadores (PT, Arbeiterpartei) den Sparkurs der Präsidentin nicht stützt.
- Es zeigt sich immer deutlicher, dass Schmiergelder aus dem Petrobras-Skandal Rousseffs letzten Wahlkampf mitfinanziert haben, mit oder ohne Wissen der Präsidentin.
Dass eine Kapitulation nicht dem Naturell Dilma Rousseffs entspreche, unterschreibt auch die politische Journalistin Cristiane Lobo. «Trotzdem kann es soweit kommen», sagte die langjährige Beobachterin des Polit-Betriebs in Brasilia im Globonews-Fernsehen. «Dann, wenn sie vollkommen handlungsunfähig ist». Viel fehlt nicht mehr dazu.
Rousseffs Mehrheit bröckelt rapide
Diese Woche läuft im Kongress das Amtsenthebungsverfahren gegen Rousseff wieder an. Es wurde eingeleitet, weil sie die Staatsrechnung geschönt, beziehungsweise den Haushalt verfälscht haben soll.
Die Botschaft der Kundgebungen lässt Rousseffs knappe Mehrheit im Parlament jetzt noch viel schneller bröckeln. Es wird immer schwieriger für die Präsidentin, überhaupt noch Entscheidungen zu treffen. Zwei Wochen nach dem Abgang des Justizministers gibt es noch keinen Nachfolger; weitere Kabinettsmitglieder dürften gehen wollen.
Das Amtsenthebungsverfahren an sich ist so zeitaufwändig, dass es Juni werden könnte bis zu seinem Abschluss. Das kann sich das Krisenland Brasilien nicht leisten.
Eine ausweglose Situation
Gegenwärtig lotet der auf Distanz gegangene Regierungspartner die Chancen für eine Notlösung aus: Eine Verfassungsänderung, mit der Rousseff eine Art Premierminister an die Seite gestellt würde. Und sie als Staatschefin nur noch repräsentative Pflichten zu erfüllen hätte, aber ihre reguläre Amtszeit bis 2018 hinter sich bringen könnte. Die meisten Kongresspolitiker winken ab. Denn in den 1990er Jahren hatten sich die Brasilianer per Volksabstimmung klar gegen die Einführung einer parlamentarischen Demokratie ausgesprochen.
Spätestens mit den massiven Demonstrationen gegen sie, ihre Partei und gegen ihren Regierungsstil dürfte Dilma Rousseff klar geworden sein, dass sie sich in einer vollkommen ausweglosen Situation befindet. Sie wird über ihren Schatten springen und gehen. Gehen müssen.
