Sigmar Gabriel bleibt Vorsitzender der SPD. Die Delegierten des Bundesparteitags in Leipzig bestätigten ihn am Donnerstag mit 83,6 Prozent für weitere zwei Jahre. Auf Gabriel entfielen 478 Ja- und 76 Nein-Stimmen.
Gabriel: «Ausserordentlich ehrliches Ergebnis»
Gabriel sprach von einem «ausserordentlich ehrlichen Ergebnis». Es ist zugleich auch sein schlechtestes. So hatte er 2009 und 2011 noch Zustimmungsraten von 94,2 Prozent und 91,6 Prozent erzielt.
Der 54-Jährige führt die Partei seit vier Jahren. Mit der Wiederwahl wurde auch sein Kurs für die Verhandlungen über eine grosse Koalition gestärkt.
Absage an «faule Kompromisse»
Der SPD-Chef stellte der Union erneut mehrere Bedingungen für einen erfolgreichen Abschluss der Verhandlungen, unter anderem die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns von 8,50 Euro pro Stunde. Auch die doppelte Staatsbürgerschaft nannte er als Ziel für die letzten beiden Verhandlungswochen.
«Wir werden nur gute und keine faulen Kompromisse akzeptieren», betonte der Parteichef. Und mit Blick auf die grosse Koalition zwischen 2005 und 2009 sagte er: «Wir werden kein zweites Mal eine Politik betreiben, bei der die SPD wieder gegen ihr Selbstverständnis verstösst.»
Neue Annäherung an Linke geplant
Zugleich will Gabriel die SPD für neue Bündnisse öffnen. So soll bei der nächsten Bundestagswahl eine Koalition mit der Linkspartei nicht mehr ausgeschlossen werden. Allerdings müsse sich die Linke erst ändern, betonte Gabriel. Für das enttäuschende Wahlergebnis von 25,7 Prozent bei der Wahl am 22. September übernahm er die Verantwortung. Die SPD müsse die Kluft zu ihrer Kernklientel, den «kleinen Leuten», wieder mindern.
