Heute will Hollande auf seiner dritten grossen Pressekonferenz seit seinem Amtsantritt im Mai 2012 über seinen Reformkurs sprechen. Dies ist auch dringend nötig.
Hollande hat nicht nur die schlechtesten Umfragewerte aller Zeiten, ihm wird auch mangelnde Tatkraft bei seiner Wirtschaftspolitik vorgeworfen. Etwa die französische Wirtschaftszeitung «Les Echos» kritisierte: «Präsident François Hollande ist es nicht gelungen, wie versprochen die Arbeitslosigkeit bis zum Jahresende zu senken.»
Die Zeitung bemängelte zudem die belastende Besteuerung der Unternehmen, die zu hohen Staatsausgaben und den allgemeinen Überdruss der Unternehmer. An der Steuerpolitik werde seit 18 Monaten stümperhaft herumgebastelt.
Magere Bilanz des Präsidenten
Die Bilanz von Hollande sieht tatsächlich mager aus. Einzig das Gesetz für die Ehe für Homosexuelle und die Militärintervention in Mali kann er als Erfolg verbuchen. Im Wirtschaftsbereich bleibt noch viel zu tun.
Hollande ist also nicht nur wegen seiner mutmasslichen Liebesaffäre unter Druck. Er tut gut daran, Reformen einzuleiten, um der kränkelnden Wirtschaft Auftrieb zu verschaffen. Durchgesickert ist bereits, dass er für die Schaffung von Arbeitsplätzen die Unternehmen bei Steuern und Abgaben entlasten möchte – eher ungewöhnlich für einen Sozialisten.
