Nach Angaben der Brüsseler Behörde fielen Einnahmen der EU – vor allem Zölle – seit Jahresanfang wesentlich niedriger aus, als zunächst veranschlagt. Demnach wäre die Kommission ohne den finanziellen Nachschlag ab Mitte November nicht mehr in der Lage gewesen, ausstehende Rechnungen zu begleichen.
Sprecher mehrerer Fraktionen gaben den EU-Finanzministern die Schuld an der Haushaltskrise. Die EU sei seit Jahren unterfinanziert, betonte der niederländische Liberale Jan Mulder. Daher seien in diesem Jahr mehrere Nachtragshaushalte notwendig gewesen, von denen die Minister einen noch immer nicht verabschiedet hätten.
Vorwürfe zurückgewiesen
Im Namen des amtierenden litauischen EU-Vorsitzes wies der stellvertretende Finanzminister Algimantas Rimkunas die Vorwürfe zurück. Die EU-Staaten seien erst am Montag von der Brüsseler Kommission auf die drohende Zahlungsunfähigkeit aufmerksam gemacht worden, sagte er.
Noch am gleichen Abend hätten sie die fehlenden 2,7 Milliarden Euro bewilligt. Die Zustimmung des EU-Parlaments war notwendig, damit die Kommission diese Gelder verwenden kann.
